Projekt X – one last time

Projekt X als Motto für ein Abiabschlussfeier eine Verletzung einer Marke?

Sehe ich nicht so.

Keine Ahnung ob die Meldung stimmt. Hab auch jetzt nicht nachgeschaut wofür eine sich heuchlerisch gebende Novus Booking GMBH diese Wortmarke haben soll, aber bei Projekt X dürfte es sich per se schon um eine äusserst schwache Marke handeln, die sich aus zwei Begriffen zusammensetzt, die normalerweise freihaltebedürftig sind und eine markenmässige Nutzung ist eher auszuschliessen.

Die Schüler waren anwaltlich vertreten und die Frau Anwältin bejaht eine Markenverletzung.

Meine Meinung: Falscher Rechtsbeistand = Doppelt gezahlt.

Scheisse natürlich, wenn sowas in die Öffentlichkeit kommt und dann auch Personen zur Kenntnis gelangt, die vom Markenrecht was verstehen.

https://beispiel.rocks/www.bento.de/politik/ratling...ref=ressortbox

So, hab jetzt mal geguckt. Auf diese Firma ist keine von den beiden eingetragenen Marken registriert. Sie machen irgendwas mit DJs und Veranstaltungen. Kann natürlich sein, dass ein Markeninhaber ihnen Rechte übertragen hat.

Ist nach meiner Rechtsauffassung trotzdem keine markenmässige Nutzung, weil ein Abiabschlussball keine kommerzielle Veranstaltung ist. Das wäre ungefähr so, als würde CocoCola sich daran stossen, dass jemand ne CocaCola Geburtstagsparty schmeisst und die so nennt, weil es keine alkoholischen Getränke gibt.

Und Faktor X kann vieles sein, kann für alles und nichts stehen, wird auch genauso gebraucht und ist allein schon deshalb eine äussert schwache Marke, bei der sich die Frage stellt, ob daraus überhaupt irgendwelche Unterlassungsrechte hergeleitet werden können, wenn jemand mit dem Begriff nicht genau exakt das macht, was diese GmbH veranstaltet.

Und dann dieses heuchlerische Statement: Wir schalten nicht direkt einen Anwalt ein. Klar, schaltense den nicht ein, das könnte ja eine nicht gewollte Gegenreaktion provozieren, der denen die Aussicht auf leicht verdiente 3000 Euro vermasselt. Wobei dieser Betrag ebenfalls unverhältnismässig für diesen Fall erscheint.

Mit mir hätte diese GmbH es so leicht nicht gehabt.