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    #16
    Den Text in der FAZ habe ich mir nicht durchgelesen, aber so ganz abgeneigt bin ich der Vorstellung von der KK nicht. Ich würde es für selbstverständlich halten, dass jeder der öffentlich im Netzt postet seine Meinung kundtun kann, aber ich bin auch der Meinung, dass der der Halbwahrheiten und Fakenews postet, dass der der Tatsachen verdreht und Lügen verbreitet zu einer Richtigstellung gezwungen werden sollte. Oder besser, dass es diese Möglichkeit geben sollte.

    edit kann den Artikel nur anlesen, na versäumt habe ich da sicher nichts.
    Frei nach Dieter Nuhr
    Das Internet ist zum Lebensraum der Dauerbeleidigten geworden, die immer einen Grund finden, anderen irgendetwas vorzuwerfen, um sich selbst moralisch zu erhöhen.



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      #17
      Hm, ich finde die Diskussion nicht schlecht. Wobei es aber nicht wirklich um Einschränkungen der Meinungsfreiheit geht sondern darum, ob YTer wie dieser blaue Vogel nicht auch unter den Codex bzw. die Selbstverpflichtung von normalen Journalisten oder gar TV-Sendern fallen.

      Eine Zeitung dürfte das so veranstalten, was der da machte, aber wird es wohl eher weniger. Eine TV-Sendung darf das nicht und genau darum geht es eigentlich, denn diese Videos sind eben auch Video und Ton und kein Text. Zudem ist dieser Blauvogel alles andere als ein kleiner privater YTer, da steht ein Milliardenkonzern dahinter. Nicht nur hinter ihm, aber er ist da mit drinnen.

      War da nicht mal irgendwann was vor Monaten, so in die Richtung, ab wie vielen Zuschauern ein YT-Stream oder YT-Video als "Sendung" im Sinne der Rundfunkanstalt zählt ??? Also so was in die Richtung zumindest.

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        #18
        Ich denke auch, dass Leute ab einer bestimmten Reichweite sich an die gleichen Regeln halten müssen, wie die Medien - Richtigstellungen, Gegendarstellungen und Haftung inbegriffen. Manche vergessen nur allzu gerne, dass die Meinungsfreiheit dort endet, wo sie mit anderen Rechten kollidiert.

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          #19
          >> Eine TV-Sendung darf das nicht _
          >> den Codex bzw. die Selbstverpflichtung von normalen Journalisten oder gar TV-Sendern fallen.


          Diese Verpflichtung zur Neutralität gilt nur für die Öffentlich-Rechtlichen. Und nur für die. Alle anderen können Meinung machen. Die Bild ist da das negativste Beispiel. Sie macht seit Jahren Meinung für die CDU.

          Und auch jemand wie dieser Rezo könnte, mit den besteheden Gesetzen verplichtet werden zu widerrufen, klarzustellen, wenn er etwas Falsches behauptet. Hat ihn jemand verpflichtet? Hat er mit unangreifbaren Fragesätzen argumentiert?

          Die Regel ist, stell keine falschen Behauptungen auf. Eine Meinung sollte auch in Zukunft geschützt sein und wenn jemand der Meinung ist, dass CDU und SPD es nicht wert sind gewählt zu werden, dann ist das halt seine Meinung, auch wenn er mit seiner Meinung 12 Millionen erreicht.

          Sorry Leute, aber ich verstehe Euer Verständnis für diesen Testballon der AKK so überhaupt nicht.

          Die AKK lügt und manipuliert ja schon, wenn sie den Mund aufmacht: "Man stelle sich mal vor, dass 70 Redaktionen sich verabreden..."

          Wer hat sich denn bei Youtube verabredet? Niemand. Erst kam dieser Rezo, dann versuchte man ihn, weil denen nichts anderes einfiel, zu diskreditieren und daraufhin haben andere sich zu Wort gemeldet. So geht echte Demokratie.

          Worun soll es denn sonst gehen, als um die Einschränkung der Meinungsfreiheit? Kurz vor einer Wahl hat sich in Zukunft gefälligst jeder mit seiner Meinung zurückzuhalten?
          Die zehn Gebote sind deswegen so kurz und logisch, weil sie ohne Mitwirkung von Juristen zustande gekommen sind. > Charles de Gaulle

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            #20
            Ich beobachte die Diskussion auch auf anderen Kanälen: Immer schön am Thema vorbei. Das Thema ist Meinungsfreiheit und zwar die Meinungsfreiheit, die keine Rechte anderer tangiert, die Meinungsfreiheit die keine Halbwahrheiten, Fakes verbreitet. Eine Meinung muss ja nicht mal richtig sein, es muss nur klar sein, dass sich da jemand ganz für sich allein eine Meinung gebildet hat und das erkennbar ist, das es nichts als die Meinung eines Einzelnen oder Einzelner ist.

            Maulkorb ab einer bestimmten Reichweite? Geht das nicht auch gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz?

            Was, wenn wegen dieses Freds morgen, z. B. über G kommend, 500 000 oder eine Million hier aufschlagen würden? Müssten dann plötzlich die Regeln geändert werden?
            Die zehn Gebote sind deswegen so kurz und logisch, weil sie ohne Mitwirkung von Juristen zustande gekommen sind. > Charles de Gaulle

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              #21
              Zitat von cura Beitrag anzeigen
              Ich beobachte die Diskussion auch auf anderen Kanälen: Immer schön am Thema vorbei. Das Thema ist Meinungsfreiheit und zwar die Meinungsfreiheit, die keine Rechte anderer tangiert,
              Den Beitrag von diesem Youtuber und den Unwissenheitsbeweis der AKK mal außen vor.

              Am Thema vorbei würde ich nicht sagen, sondern das Thema tangierend (zumindes hier). Es geht prinzipiell darum, dass versucht werden muss ein Regelwerk zu etablieren, bei dem Verstoß gegen diese Regeln auch sanktioniert werden kann und das trifft meine Zustimmung. Es geht nicht darum, Meinungsäußerungen zu unterbinden, sondern bewusst platzierte Infos mit falschen Aussagen/Inhalten oder Halbwahrheiten richtig zu stellen - genau wie es Printmedien auch müssen.


              Zitat von cura Beitrag anzeigen
              Was, wenn wegen dieses Freds morgen, z. B. über G kommend, 500 000 oder eine Million hier aufschlagen würden? Müssten dann plötzlich die Regeln geändert werden?
              Vermutlich erst mal die Technik, aber die Regeln? In dem Moment wo es ein Dauerzustand wäre und der Eindruck einer journalistischen Arbeit erweckt würde (wie ich es in dem Video empfinde) vermutlich.
              Ich finde es prinzipiell gut was dieser Renzo da gemacht hat, habe aber erhebliche Zweifel an der 100% Eigenständigkeit.
              Dagegen die Äußerung von der AKK war nicht nur inhaltlich dumm sondern politisch nicht nur vom Zeitpunkt höchst instinktlos. Die Kernaussage, die Einführung eines Regelwerks jedoch halte ich für längst überfällig.
              Frei nach Dieter Nuhr
              Das Internet ist zum Lebensraum der Dauerbeleidigten geworden, die immer einen Grund finden, anderen irgendetwas vorzuwerfen, um sich selbst moralisch zu erhöhen.



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                #22
                Hallo,

                wie sag ich es, ohne das es jemand in falschen Hals bekommt? :)
                Wenn ich die Nachrichtensendungen der öffentlich rechlichen Medien sehe, höre ich oft unterschwellig und manchmal auch sehr direkt, dass die AFD schlecht ist und nicht gewählt werden sollte.
                Das ist meiner Meinung nach nichts anderes, wie das Rezo Video, über das jetzt die Politiker herziehen.

                Ich bin nicht für die AFD, aber von neutraler Berichtserstattung sind die öffentlich rechtlichen Sender weit entfernt.

                Das die CDU und SPD langsam immer weniger Wähler haben, liegt meiner Meinung an ihrer Machtbesessenheit.
                Die Abgeordneten mit Direktmandat und die ersten xx auf der Liste geben vor, was zu tun ist und der Rest nickt ab, weil sie Angst um ihren Listenplatz haben.
                Da diese Erstgenannten durch ihre Verpfechtungen ( Nebenjobs) mit der Wirtschaft, gar nicht zum Wohle der Bürger reagieren können, regieren sie auch ab Volk vorbei.
                Noch sind die über 50jährigen, die traditionell CDU und SPD wählen, in der Überzahl, aber wie lange noch?

                Das Internet wird sich nie regeln lassen, so dass solche Videos nicht verbreitet werden.
                Wenn DE solche Regeln aufstellt, wäre es Zensur und die Videos werden von ausländischen Servern bereit gestellt.
                Sieht man ja bei dem Jugendschutz, wo die EU und DE im Besonderes einfach nichts zu melden haben, wenn es um fehlenden Alterschutz bei Porno geht. Selbst die Bildersuchen der Suchmaschinen, die unter .de Adressen laufen, haben keinen Alterschutz.

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                  #23
                  >> Es geht prinzipiell darum, dass versucht werden muss ein Regelwerk zu etablieren, bei dem Verstoß gegen diese Regeln auch sanktioniert werden kann und das trifft meine Zustimmung. Es geht nicht darum, Meinungsäußerungen zu unterbinden, sondern bewusst platzierte Infos mit falschen Aussagen/Inhalten oder Halbwahrheiten richtig zu stellen - genau wie es Printmedien auch müssen.

                  Wenn der Autor bekannt ist, wie das bei diesem Rezo und den anderen bei Youtube der Fall ist, haben wir dieses Regelwerk. Da braucht es kein neues.

                  Und immer, wenn die Presse Gegendarstellungen veröffentlichen müssen, gibt es da jemand, der tangiert ist und das verlangt und auch gerichtlich evtll. durchsetzen könnte und das auch ganz schnell per Einstweiliger Verfügung.

                  ...

                  Journalisten werden in ihrem Job ausgebildet, verdienen ihren Lebensunterhalt mit ihrer Arbeit und haben somit eine ganz andere Verantwortung und da ist die Regel, wie der dicke Marquardt immer sagte: Fakten, Fakten, Fakten.

                  Fakten, Fakten, Fakten hat dieser Rezo auch geliefert und es ist nunmal auch ein Fakt, dass die Parteien, die dieses Land seit Jahren regieren sich um die jungen Menschen nie Gedanken gemacht haben. Und wenn sein Resumee ist, dass diese nicht mehr gewählt werden sollten, weil sich, solange sie an der Macht sind, nichts ändern wird, so ist das halt nunmal seine eigene Meinung und die ist ja so falsch nicht. Was sollte daran reguliert werden?

                  Nehmen wir mal die FAZ. Da haben wir auf der einen Seite die Journalisten, die sich an die Regel "Fakten, Fakten, Fakten" in offiziellen Nachrichtenteil zu halten versuchen und auf der anderen Seite haben wir Figuren wie diesen Altenbockum als Kommentatoren, die dann Kommentare schreiben, die parteiischer wohl kaum sein können und so auch Meinungsmache betreiben.

                  >> Dagegen die Äußerung von der AKK war nicht nur inhaltlich dumm sondern politisch nicht nur vom Zeitpunkt höchst instinktlos.

                  Das, was die gemacht hat, halte ich weder für dumm, auch nicht für instinktlos. Die Diskussion, die sie wollte, hat sie ja nun. Es ist ja nichts neues, dass Politiker mit einer überzogenen These provozieren, sich dann auf "Also da wurde ich falsch interpretiert" zurückziehen. Versuchsballons, um Grenzen auszutesten.

                  Wo sind die Grenzen, wenn es um die Meinungsfreiheit geht? Auch da finden sich welche, welche die Meinung vertreten: "Och, die könnte man ruhig etwas einschränken". Würde ja auch, ganz nebenbei, ganz gut passen, um das rechte und linke extreme Lager kleiner zu halten.

                  Die Politik hat (wie auch) keine Antwort auf das berechtigte Aufbegehren der jungen Leute und denkt (wunderts wen?) über Regulierung nach. Und je mehr dazu sagen: "Jo, da könnte man ja mal drüber nachdenken" desto schneller wird sie kommen. Und ob sie dann so ausfallen wird, wie die jetzt "JaAberSager" sich das diffus vorstellen?

                  Welche nachvollziehbare Begründung gibt es dafür Meinung ab einer bestimmten Reichweite zu regulieren? Im Wahlkampf betreiben Parteien pausenlos Meinungsmache, positive für sich selbst, negative für den politischen Gegner und erreichen damit auch Millionen ohne reguliert zu werden oder sich selbst zu regulieren. Und was da verbreitet wird ist auch nicht immer die Wahrheit und nichts als die Wahrheit.

                  Wie immer gibt es jetzt da Befürworter und wie immer sind die da irgendwie dafür, haben jedoch keine Vorschläge zu machen, wie sowas wie eine "Selbstbeschränkung" aussehen könnte. Das überlassen (müssen sie) sie dann wieder der Politik und somit den Falschen, weil die ihre eigenen Interessen in den Vordergrund stellen.

                  Keiner stellt die Frage, ob etwas Derartiges überhaupt notwendig ist. Die Diskussion wird auf Nebenschauplätze wie Fakes, falsche Behauptungen etc umgeleitet und geht damit in die falsche Richtung. Darum geht es aber nicht, weil es dagegen Mittel gibt.

                  Bleibt die Hoffnung, dass die jungen Menschen endlich mal wachwerden und und sich mit was anderem befassen, als mit dümmlichen Videos auf Youtube, Videospielen, der Suche bei FB nach Sachen die man "liken" könnte, dem Verschicken von Schwachsinn per Whatsapp etc. Und vielleicht haben wir dann mal ne neue politische Bewegung: "Junge Leute wählen junge Leute, welche die Interessen junger Leute ernst nehmen". Das Schreckgespenst für alle bisher Etablierten.
                  Die zehn Gebote sind deswegen so kurz und logisch, weil sie ohne Mitwirkung von Juristen zustande gekommen sind. > Charles de Gaulle

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                    #24
                    Niemand, wirklich niemand hier - und ich habe nun alle Postings noch einmal durchgeschaut - hat gesagt, dass dieser Rezo Unrecht hätte und AKK im Recht wäre. Niemand hier ist für eine Beschneidung der Meinungsfreiheit und sei das Mäntelchen auch noch so hübsch, unter dem es verkauft wird.

                    Ja, es gibt für alle aufgezählten Fälle bereits Gesetze, über die man es lösen kann. Ich kann jederzeit privat klagen, meine Zeit, mein Anwalt, mein Geld ... Es gibt, meines Wissens, keine Institution, der krasse Fälle einfach gemeldet werden können, wie es bei anderen Medien üblich ist. Da gibt es den Medien- und Presserat, Journalistenverband, Verbraucherschutz usw. Denen packt man z. B. gefälschte Grafiken, die offensichtlich zur Manipulation der Meinungsbildung angefertigt wurden, auf den Tisch und im Normalfall kümmern sie sich dann auch - ohne dass ich weiter Mühe oder Kosten hätte. Wo meldet man so etwas zum Beispiel, wenn es bei Facebook, Instagram, Twitter publiziert wird und richtig Kreise zieht?

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                      #25
                      >> Wo meldet man so etwas zum Beispiel, wenn es bei Facebook, Instagram, Twitter publiziert wird und richtig Kreise zieht?

                      Bei FB, Instagram, Twitter?

                      Klar, ist das ein Problem, da gehe ich mit Dir konform Margin. Ob man das lösen kann, indem man über Reichweiten nachdenkt? Ausserdem ist es ein ganz anderes Thema, hat mit dem, was die AKK mit ihrer angeblich unbedachten Äusserung angestossen hat überhaupt nichts zu tun. Die bestreitet ja nicht mal die Rechtsmässigkeit dessen, was dieser Rezo und die anderen Youtuber gemacht haben, ihr stinkt es schlicht, dass die so viele Menschen erreichen, dass sie evtll. einen Wahlausgang beeinflussen können. Und diesen Einfluss würde sie gerne begrenzt sehen. Und das hat mit demokratischem Denken so überhaupt nichts zu tun.

                      Deswegen: Themen auseinanderhalten und nicht alles in einem Topf werfen.

                      Könnten wir uns mal auf diesen Konsens einigen?
                      Die zehn Gebote sind deswegen so kurz und logisch, weil sie ohne Mitwirkung von Juristen zustande gekommen sind. > Charles de Gaulle

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                        #26
                        Ähm ... Themen auseinanderhalten? *hust*
                        Nun, wir waren im Thema "Europahl-Umfrage" ^^

                        Du hast es hier eingestellt, wir haben es weitergesponnen.

                        *edit*
                        Bei FB brauchste nix melden, da ist i.d.R. alles Regelkonform.

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                          #27
                          Naja, wann endet ein Fred hier mal themakonform? ^^

                          Wäre ja auch langweilig.

                          Und irgendwie gehört es ja zum Thema Europawahl.

                          Dass Missbrauch, falsche Behauptungen, Fakes etc bekämpft gehören versteht sich ja von selbst. Das Thema hab ich nicht eingestellt. Das wurde von Euch weitergesponnen, wobei zunächst nicht immer so klar war, worauf sich was bezieht.

                          Mir ging es um das, um was es der Frau AKK geht. Um die Einschränkung der Meinungsfreiheit vor Wahlen. Weil sie Angst davor haben und keine Antworten würden sie es am liebsten ganz verbieten. Nicht nur, dass man den jungen Leuten ihre Zukunft versaut, sie sollen, wie bisher gehabt, die Klappe halten und möglichst CDU /SPD wählen. Scheisse aber auch, da habense im Wahlkampf alles so schön ruhig wie gehabt durchgezogen und dann kommt da so ein flappsiger Schnösel mit blaugefärbten Haaren kurz vor Toreschluss daher und sagt seinen Leuten: "So, und jetzt sage ich Euch mal was ich davon halte" und hat dann noch die Frechheit das mit über 200 Quellenangaben zu belegen. Und hätten sie nicht so laut aufgeschrieen: "Da muss eine adäquate Antwort her", die dann nicht kam, hätte er auch nicht diese Reichweite erreicht.

                          Die Meinungsfreiheit ist nicht diskutabel. Meine Meinung.
                          Die zehn Gebote sind deswegen so kurz und logisch, weil sie ohne Mitwirkung von Juristen zustande gekommen sind. > Charles de Gaulle

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                            #28
                            Zitat von cura Beitrag anzeigen
                            Wenn der Autor bekannt ist, wie das bei diesem Rezo und den anderen bei Youtube der Fall ist, haben wir dieses Regelwerk. Da braucht es kein neues.
                            Welches? Das ich eine Abmahnung schreiben soll, dann eine Klage einreichen und mit 4stelligen Summen in Vorkasse gehe? Und mit Glück nach 6 Monaten eine Richtigstellung bekomme? Und mir dann überlege ach das lohnt nicht, lass den Idioten doch schreiben was er will? Sorry da haben wir verschiedene Vorstellungen und Erfahrungen in dem Bereich.

                            Was ist mit den ganzen Pfeifen die kein Arsch in der Hose haben und unter irgendwelchen Pseudonymen posten und sich mit 2 und 3, Accounts selber liken und teilen? Je mehr ich darüber nachdenke um so sicherer bin ich mir, dass da Veränderungen überfällig sind. Wenn schon die Anonymität sein soll, dann sollte eine Regulierung anderer Art erfolgen. Wobei ich pers. bei der Anonymität ansetzen würde.

                            KAW klar hast du vollkommen mit der Parteilichkeit der öffentlichen Medien Recht, wenn ich nur an das Interview von dem Walde mit Gauweiler denke. Andere Beispiele das Türkeibashing oder die Darstellung der poln. Regierung.
                            Mal noch ein weiteres OT - die Polnische Regierung (rechtsnational) steht bei der eigenen Bevölkerung so gut da, weil sie was für den Normalverbraucher tut und getan hat. 'Ein erhebliches Kindergeld wurde von denen eingeführt und die Grundrente über die hier palavert wird.
                            Frei nach Dieter Nuhr
                            Das Internet ist zum Lebensraum der Dauerbeleidigten geworden, die immer einen Grund finden, anderen irgendetwas vorzuwerfen, um sich selbst moralisch zu erhöhen.



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                              #29
                              >> Welches? Das ich eine Abmahnung schreiben soll, dann eine Klage einreichen und mit 4stelligen Summen in Vorkasse gehe? Und mit Glück nach 6 Monaten eine Richtigstellung bekomme? Und mir dann überlege ach das lohnt nicht, lass den Idioten doch schreiben was er will? Sorry da haben wir verschiedene Vorstellungen und Erfahrungen in dem Bereich.

                              Jo, das sind die Mittel, die der Rechtsstaat z. Zt. zu Verfügung stellt. Ich würde es mir auch kostengünstiger und weniger arbeitsaufwändig wünschen, aber wie das gehen soll, ohne die Kosten zu deckeln? Da fällt mir ehrlich gesagt nicht viel ein

                              Wohin würden denn Deine Vorstellungen gehen Guppy? Das der Staat das für Dich löst, wenn es sich z. B. um etwas handelt, was in den zivilrechtlichen Bereich geht? Und wenn ja, wie? Wenn es strafrechtlich relevant ist macht der Staat das ja.

                              Wäre ja schön, wenn der Staat mir ALLES abnehmen würde, dann könnte ich z. B. das Ding mit der Verbraucherzentrale ohne Geldeinsatz und Aufwand lösen. Die "Biedermänner" haben ihre falsche und für mich geschäftsschädigende "Information", seit 10 Jahren nun, immer noch im Internet, ignorieren mich und denken gar nicht daran das rauszunehmen oder gar klarzustellen. Wenn ich gegen die klage, wird das ne Sache von Jahren.

                              Gegen die Anonymität im Internet bin ich z. B. auch, zumindest den Sitebetreibern sollten die tatsächlichen Daten bekannt sein. Das würde dann auch denen viel Ärger ersparen. Das könnten die sogar schon heute fordern, ohne dass es irgendwelcher Änderungen gesetzlicher Normen bedarf. Wer sich nicht identifizieren will bleibt halt draussen.

                              Aber ich frage mich, was das alles mit der von der AKK nun initierten Diskussion zu tun hat, dass berechtigte Meinungen zu bestimmten Ereignissen und Daten zurück zu halten sind, nicht mehr geäussert werden sollen. Diese eigentlich absurde Diskussion findet leider trotzdem Befürworter. Und die Diskussionen konzentrieren sich auf Nebenschauplätze, die mit der eigenlichen Problematik wenig bis nichts zu tun haben, aber als Argumentationen herangezogen und beklatscht werden.
                              Die zehn Gebote sind deswegen so kurz und logisch, weil sie ohne Mitwirkung von Juristen zustande gekommen sind. > Charles de Gaulle

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                                #30
                                Man muss sich ja mal die Befürworter von der These der AKK anschauen.
                                Wer für die Bürger regiert, wer sich also nichts vorzuwerfen hat, braucht vor der Kritik im Netz keine Angst haben.
                                Wer Dreck am Stecken hat, möchte natürlich nicht, dass darüber berichtet wird.

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