Spanien > Das könnte in einem Bürgerkrieg enden _

Er wurde jetzt gegen Kaution freigelassen.

Unabhängig von diesem Pudgemont und allgemein: Grosses Lob für die Richter die so entschieden haben.

Das ist überhaupt nicht schräg Margin, weil diese Bestimmungen Missbrauch und Willkür verhindern sollen. Und im Hinblick darauf wie sich z. B, in Osteuropa gerade einige Länder weg von Demokratie und Rechtsstaat bewegen macht es noch mehr Sinn.

Das muss man sehen wie einen Deal, das deutsche Gericht sagt: Unter diesen und jenen Bedingungen liefern wir aus, Ihr könnt Ja oder Nein sagen. Würde Spanien zustimmen müssten sie sich an die Abmachungen halten.

Zum Vorwurf der Veruntreuung öffentlicher Geld sagt das Gericht wohl zutreffenderweise, dass die dafür vorgelegten Belege unzureichend sind und tatsächlich ist auch unter spanischend Juristen umstritten, ob dieser Vorwurf haltbar ist, weil zwar behauptet, aber wenig belegt wurde.

Auf den Vorwurf der Korruption, mit der der Vorwurf der Veruntreuung ergänzt wurde, scheint die Entscheidung der deutschen Richter erst gar nicht einzugehen. Was unter Korruption zu verstehen ist muss hier ja keinem erklärt werden. Wenn soll er denn mit der Verwendung öffentlicher Gelder, mit dem die "Volksabstimmung" angeblich finanziert wurde, korrumpiert haben? Die Korruption wurde dem EU-Haftbefehl wohl lediglich hinzugefügt, weil Korruption auf einer Liste steht, welche definiert, was in allen Ländern der EU als Straftat anerkannt ist.

Jetzt ist er frei und kann seine kruden Thesen weiter verbreiten. Jetzt findet er auch wieder Zuhörer und Presse. Das hat sich die spanische Justiz aber selbst zuzuschreiben.

Aber wie ich schon dazu schrieb: Ausgerechnet Deutschland lässt sich in den Katalunienkonflickt reinziehen. Ich möchte im Moment als Deutscher nicht in Katalunia leben.

Mensch Alex, Alter, stell doch mal die Korrekturzeit länger.

"Wenn soll er denn mit der Verwendung öffentlicher Gelder..." und Konflikt mit ck. Kann ich jetzt schon nicht meer korrigieren.

In Spanien brodelt es echt fast überall.

Das was der Spiegel hier eher verharmlosend beschreibt ist auch so ein seit Jahren bekanntes ungelöstes Problem. Bandenkriege, Schiessereien, bei denen auch immer wieder Unbeteiligte in die Quere kommen.

https://beispiel.rocks/beispiel.rocks…cke-159772.html

Das Problem wäre einfach zu lösen: Durch den Staat kontrollierte Freigabe der Drogen, aber das wäre ja eine prakmatische Lösung, die dem Staat auch noch Einnahmen bringen würde. Und viele fragen sich, warum nichts geschieht und ob das was mit der allgegenwärtig scheinenden Korruption zu tun hat.

Diese Drogenschmuggler landen mit ihren Booten am helllichten Tag an Stränden an, auch im Sommer, wenn der Strand voller Menschen ist. Sie laden um, die Badenden schauen zu. "Kinder bitte weggucken, nehmt Euch kein Beispiel".

Wohl nirgendwo in Spanien ist der Unterschied zwischen arm und reich krasser zu sehen, zwischen denen die oben sind (warum auch immer) und denen, die immer mehr abgehängt werden.

Wer jetzt an Marbella denkt, denkt nicht falsch, aber in Sotogrande z. B. (nicht weit von Marbella) geht es schon richtig ins Extrem. Riesige Gelände mit Luxusimmobilien, in die man als normaler Mensch gar nicht reinkommt und gleichzeitig Gebiete die immer mehr verkommen, die sich die Mittelschicht mit den ganz Armen teilt. Ganz schlimm ist es tatsächlich in La linea mit extrem hohen Arbeitslosenquoten.

Die Regierung Rajoys zeigt sich ziemlich unbeweglich, freut sich über die drei Prozent nochwas Zuwachs des BIP im letzten Jahr, welche zum Grossteil aus dem gewachsenen Tourismusbereich resultiert, prognostiziert weiteres Wirtschaftswachstun.

Aber fast ausschliesslich auf steigende Zuwachsraten im Tourismus zu setzen (zu hoffen) ist kein wirkliches Konzept.

Der Bericht im Spiegel trifft es erstaunlicherweise ziemlich treffend:

https://beispiel.rocks/beispiel.rocks/www.spiegel.de/politik/auslan...a-1201597.html

In Madrid scheint man echt (Regierung und Justiz) geglaubt zu haben, dass Deutschland diesen Pudgemont, so nach dem Prinzip, dass eine Hand die andere wäscht, ohne gross Faxen zu machen ausliefern wird.

DAS muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen:

>> Spanien kooperiere beim Europäischen Haftbefehl ja auch und hinterfrage selten "die Fakten, die Richter dieser Länder in ihren Untersuchungen bekräftigen", zitierte die Madrider Zeitung "El País" eine Quelle aus dem Gericht. Es gehöre sich nicht, dass ein Provinzgericht "ohne direkte Kenntnis der Fakten und ohne die Beweise zu kennen (...) Teile der Untersuchung des Obersten Spanischen Gerichtshofs aufhebt (...) und den Hauptangeklagten in eine andere strafrechtliche Lage bringt als die anderen Sezessionistenführer".
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Opposition und viele Juristen schiessen sich auf Rajoy ein:

>> Der Premier habe versucht, ein politisches Problem mit juristischen Mitteln lösen zu lassen. "Es ist immer schwieriger, auf die Strategie der Regierung Rajoy zu vertrauen", sagt Pedro Sànchez, der Chef der Sozialdemokraten, auf deren Unterstützung Rajoys Minderheitskabinett angewiesen ist.
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Jo, dieser Sanches (Sozialist) lamentiert schon ewig so rum, trägt aber bisher alles folgsam mit. Lästert zwar gegen dieses Ley mordaza (Maulkorbgesetz) Rajoys, welches auch nicht so wirklich mit den Regeln einer Demokratie vereinbar ist und das war es bisher.
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"Der Premier (Rajoy) habe versucht, ein politisches Problem mit juristischen Mitteln lösen zu lassen".

Ist auch nicht gerade eine positive Aussage zur Unabhängigkeit und Neutralität der spanischen Justiz und regt dazu an, ob nicht doch mal drüber nachgedacht werden konnte, ob die Separatisten "politische Gefangene" sein könnten, wie sie immer wieder selbst von sich behaupten.

Die Juristen der höchsten spanischen Gerichtsbarkeit sind ja mit Sicherheit nicht die Dümmsten, kennen ihre Gesetze, kennen auch die Gesetze Belgiens und Deutschlands oder kennen zumindest jemanden, der es ihnen erklären könnte und da frage ich mich, wie die einen solchen hochriskanten Crashkurs fahren können, der sie, wie jetzt geschehen, als die Blamierten dastehen lässt.

Und jetzt setzen zum Kompott auch noch belgische Richter dort Inhaftierte, die lediglich wegen Veruntreuung gesucht werden, auf freien Fuss.

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Ley (Gesetz) mordaza: Und wenn ich sehe, wie hier Teile der Guardia Civil gerade (natürlich im Rahmen der Gesetze!) die Menschen (mich eingeschlossen) schikaniert, frage ich mich auch, ob es in Europa, der EU noch zeitgemäss ist eine paramilitärische Organisation wie die Guardia Civil im Alltag auf die Menschen loszulassen.

Mein Baby sagt dazu: "La gente mea bajo", übersetzt: Lassen vor Angst den Urin laufen. Einer Polizei sollte Respekt entgegengebracht werden, aber vor der Guadia Civil haben die Menschen in Spanien schlicht Angst. Resultiert noch auf der Diktatur Francos. Mich hat sie in Diskussionen mit denen regelmässig vehement ausgebremst, fängt jeden zweiten Satz mit denen mit "Con todo respeto" an, "Con todo respeto", mit allem Respekt. Es ist doch zum Kotzen, wenn die Menschen, welche die beschützen sollen, Angst vor ihren Beschützern haben. Sie selbst sind nicht sonderlich zimperlich, wollen selbst aber wie roheste Eier behandelt werden. Con un maximo respeto.

Scheint (oder ist so) Margin.

Ich könnte da so einige Geschichten erzählen, die so in Deutschland unmöglich wären.

Mach ich morgen mal.

Hab ich so oder so ähnlich auch empfunden.

Shit nur, wenn sich diese Ironie dann in der Wirklichkeit wiederfindet.

Hier ist so eine Geschichte, wie die spanische Justiz die ein oder andere Sache erledigt:

Ein guter Bekannter von mir, einer der korrektesten Menschen die mir im Leben über den Weg gelaufen sind, lebte in Spanien und hatte eines Tages die Polizei im Haus. Er wurde verhaftet, Bargeld im Wert eines zweistelligen Millionenbetrags in Mark beschlagnahmt. Sein Haus, auch so 4 bis 5 Millionen wert, konnte nicht beschlagnahmt werden. Es gehörte einer anonymen Schweizer AG, von der er gemietet hatte. Der Vorwurf: Handel mit Drogen.

Er landete im Gefängnis, sass dort fast zwei Jahre ein und wurde dann ohne Begründung entlassen. Eine Anklage war nie erhoben worden, sein Geld behielt die spanische Staatsanwaltschaft ein und rückte es auch, trotz anwaltlicher Bemühungen, nicht raus.

Das ging fast 15 Jahre so. Dann stand eines Tages wieder die Polizei vor seiner Tür, er wurde wegen derselben Sache wieder verhaftet, landete wieder im Gefängnis. Nach eingen Monaten dort tauchten dann wohl "verhandlungsbefugte" Personen auf, um ihm einen Deal vorzuschlagen: Er solle auf 70% des beschlagnahmten Geldes verzichten, dann könne er nachhause gehen und die Angelegenheit wäre erledigt. Seine Gegenfrage, was passieren würde, wenn er Nein sagen würde, wurde in etwa so beantwortet: "Dann wirst Du hier verfaulen".

Er hatte sich also "freiwillig" auf den Deal eingelassen, seine 30% wurden seinem Anwalt aufs Konto überwiesen.

Ich kann darüber sprechen, er ist mittlerweile verstorben.

Wenn er zu grosszügigen Festen einlud fanden sich stets hunderte ein, seine Beerdigung war ein Trauerspiel, die Trauergäste konnten an zwei Händen abgezählt werden.

Viele, die er zu Lebzeiten durch Darlehen und Schenkungen finanziell unterstützt hatte, hatten es nicht für nötig gehalten ihm die letzte Ehre zu erweisen. Mit seinem Tod hatten sich auch ihre Schulden bei ihm erledigt, es gab nichts Schriftliches und er hatte keine "Erben", die diese Aussenstände hätten eintreiben können.

Mit Drogen hatte er nichts am Hut, ausser Alk duldete er keine Drogen in seinem Haus.

Einige Jahre, nachdem ich 1998 mit dem angefangen hatte, was ich heute noch mache, hatten wir mal zusammengesessen und er hat darüber gesprochen, wo er überall "investiert" hatte. Scherzhaft sagte ich zu ihm: "Alter, mir hätten ein paar Mark "Unterstützung" für meine Geschäftsidee auch ganz gut getan".

Seine lakonische Antwort: "Du hast mich nicht gefragt

Klar Guppy, kann überall passieren, aber wie Du sagst, halt nicht so krass.

Es geht aber auch manchmal krass, das sind dann aber meist Einzelfalle und nicht systembedingt.

Hatte ich selbst in Deutschland, eine Richterin am Amtsgericht die fur meinen Buchstaben zuständig war. Ne Lesbe, die alles männliche hasste, was auch nur ansatzweise (ihrer Meinung nach) machomässig rüberkam. Die hat mir regelmässig den Mund verboten, die hat meinen Anwälten Sprechverbot erteilt.

Wir haben mal nachts, mit einigen Musikern die gerade in der Stadt waren, im Puff eines Bekannten zusammengehockt. Irgendwann kam die Frage, ob jemand ne Karte zum "Hacken" dabeihabe, ich hatte eine von der ich wusste, dass sie gesperrt war, warum weiss ich heute gar nicht mehr. Die Jungs haben die Karte genutzt, um sich auf dem Buffet ihre Linien zu ziehen und haben sie dort auch liegenlassen. Irgendwann kam die blöde Buffetfrau und meinte: "Du, ich wollte mal sehen, ob die Karte (Scherz, Scherz, Scherz) gedeckt ist und hab aus Versehen 100 Mark (so lange ist das schon her) abgebucht, ich geb sie Dir wieder". Die Kreditkartenfirma hat Anzeige erstattet, das Ding ging vor Gericht. Die Buffetfrau hat ausgesagt was passiert war, der Puffbesitzer auch, die Frage der Richterin, wie die Karte unbeaufsichtigt aufs Buffet kam, habe ich in etwa so beantwortet, dass ich sie wohl aus irgendeinem Grund aus der Tasche genommen und dann auf dem Buffet vergessen hatte. Ich konnte ja schlecht die Wahrheit sagen.

Die Richterin: Das glaube ich alles nicht. Verurteilt zu einer Geldstrafe. Später vom LG kassiert.

Ein andermal: Streit am helllichten Tag mit meinem Baby, einer manchmal sehr lautstarken Halbitalienerin. Aber ein Traum von einer Frau. Plötzlich tritt mir einer von hinten in den Schritt, von vorne werde ich gewürgt. Mit dem Handy in der rechten Hand schlug ich nach hinten aus, der Kerl hinter mir sass auf dem Arsch. Für die Tante vor mir, die mich immer noch würgte, gabs mit der Linken ne Ohrfeige, sie sass auch auf dem Arsch. Kurz darauf war auch schon die Polizei da und legte mir Handschellen an. Es stellte sich heraus, dass die beiden Deppen Mitglieder eines Kulturvereins waren, der sich auch für die Emmanzipation von Frauen starkmachte.

Wieder vor Gericht und wieder die Lesbe.

Mein Baby sagte aus, dass es eine ganz normale verbale Auseinandersetzung war und es keinen Grund gab sie schützen zu müssen und schon gar nicht in der Art und Weise, wie die beiden es getan hatten. Dann tauchte die Frage auf, ob ich wegen der Kratzspuren am Hals beim Arzt gewesen wäre. War ich natürlich nicht, ich hatte aber bei der Aussage der ungepflegt rüberkommenden Angreiferin, gesehen, dass die Fingernägel völlig verdreckt waren, dass sie schwarze Ränder unter den Fingernägeln hatte. Meine Antwort: "Nee, ich war nicht beim Arzt, aber wenn ich damals bemerkt hätte, was ich gerade eben hier gesehen habe, dass die Frau Zeugin völlig verdreckte Hände und Fingernägel hat, wäre ich zum Arzt gegangen.

Und da war der Teufel los im Gerichtssaal. Die Lesbe schrie rum: Was mir einfallen würde die Zeugin zu beleidigen und und und. Meine Bemerkung: "Dann schauen Sie sich mal bitte ihre Fingernägel an" brachte sie noch mehr in Rage: Sprechverbot mit Ankündigung von Ordnungsgeldern für die gesamte Verhandlung. Das Fass zum Überlaufen brachte dann meine Bemerkung, dass ich der Verhandlung dann ja auch nicht mehr folgen müsse. Ich drehte meinen Stuhl um, kehrte dem Gericht den Rücken und schaute aus dem Fenster.

Klar, doch, alles was mein Baby gesagt hatte: Unglaubwürdig, sie hat wahrscheinlich Angst vor mir. Verurteilt zu einer Geldstrafe.

Gegen die Verurteilung hatte ich dann selbst Widerspruch eingelegt, hatte aber aus Versehen statt Widerspruch Einspruch verwendet. Prompt hat die mir die Berufung abgelehnt. Nun ist es aber so, dass wegen so einem Fehler einem Anwalt die Berufung abgelehnt werden kann, einem Nichtjurististen aber nicht, bei dem ist eine falsche Formulierung unschädlich, wenn aus dem Geschriebenen hervorgeht, was sein Wille ist. Eine klare Rechtsverletzung was die Lesbe da gemacht hat, weshalb ich dann Strafantrag gegen sie erstattet hatte, der aber (natürlich) nichts gebracht hat.

Der dritte Fall: Ich wohnte am Ende einer Seitenstrasse, nachts tot und ziemlich düster. Zwei Parkplätz, meine Parkplätze vorm Haus. Ich komme nachts um zwei, drei mit einer Bekannten zurück und sehe; beide Parkplätze durch ein schrägstehendes Auto zugeparkt. Ich hatte mittlerweile mein Auto entladen, nur die Heckklappe stand noch auf. Ich bin also nochmal raus und sehe zwei Figuren, die gerade einsteigen wollten. Ich war nicht verärgert und hab einen Scherz gemacht: "Eh Alter, wennde noch enn bissl übst, schaffts Du es auch noch mit Deiner kleinen Karre drei Parkplätze zu blockieren.

Die zwei, leicht angesoffen: "Was will denn der alte Mann? Verstehst Du was der sagt?" So fing es an und es wurde immer aggresiver. Irgendwann hats mir dann gereicht: "Setzt Euch in Euer Auto und verschwindet. Aber statt zu verschwinden haben die beiden sich getrennt und sind dann im Halbbogen von beiden Seiten langsam näher gekommen. Der Fahrer hatte den Autoschlüssel in der Faust so zwischen Zeige- und Mittlefinger, dass er als Stickwaffe genutzt werden konnte. Ich bin dann bis zu meiner Tür zurückgewichen, aber die war zu und konnte in diesem Zustand nur durch leichtes Anheben geöffnet werden, weil sie klemmte, sie ging nach innen auf. Dazu aber hätte ich den beiden den Rücken kehren müssen und so blöd bin ich nun wieder auch nicht.

Also musste ich mit dem Rücken zur Tür sehen was die beider machen und sie kamen immer näher, als sie dann noch so einen Meter von mir entfernt waren, einer rechts, einer links hats geknallt. Der Fahrer hat nen Salto rückwärts über sein Auto gemacht, der andere hat auf dem Arsch gehockt, sich aufgerappelt, ist schreiend davongelaufen und hat die Polizei gerufen. Ich Arsch war noch gnädig mit denen, ich hatte lediglich mit der flachen Hand zugeschlagen.

Die Polizei kam, nahm alles auf, verwies die beiden des Platzes und fuhr wieder.

Und ich landete wieder bei der Lesbe. Die zwei waren gut durchtrainierte Studenten. Einer machte seine Zeugenaussage im Muskelshirt und zeigte allen seine dicken Arme. Die Lesbe übersah das souverän. Die hat den noch gestreichelt: "Sie müssen sich doch furchtbar erschrocken haben, als der Ihnen so unvermittelt ins Gesicht schlug".

Klar, die beiden Ratten machten vor Gericht auf schüchterne Mäuslein.

Und klar, meine Zeugin, die alles von drinnen mitgehört hatte, log, ich sowieso, die Lesbe zeigte sich überzeugt davon, dass die beiden nur ganz harmlos mit mir reden wollten.

Wieder ne Geldstrafe.

Dann verpasste zum Kompott, meine Anwältin, die spychisch gestörte, mit der ich mal kurz liiert war, die Widerspruchsfrist und das war es.

Langer Text.

Die Alte hat ja keine finanziellen Vorteile, die lebt in ihrem Richteramt ganz einfach ihre Aversionen gegen Männer aus. Alle Anwälte wissen es, alle sonstigen Richter müssen es wissen, besonders die, welche ihre Urteile kassieren, aber es passiert nichts, die kann machen was sie will.

Den Anwalt, der mich in der Scheckkartensache vertreten hat, konnte sie seitdem auch nicht mehr leiden und hat ihn schikaniert wo es ging. Einmal hatte der selbst ne strafrechtliche Sache und musste vor Gericht erscheinen. Ebenfalls bei der Lesbe. Die hat ihn am Tag vor dem Termin in seiner Kanzlei verhaften und über Nacht in die Arrestzelle des Gerichts sperren lassen. Zum Termin wurde er dann aus dieser vorgeführt. Ihre Begründung damals: Es bestehe Fluchtgefahr, schliesslich sei er mit einer Schwarzafrikanerin verheiratet und hätte ein Kind mit ihr.

Die Proteste in Catalunien gehen weiter und werden immer aggressiver. Die Gegner der Separation (und auch die Neutralen) geraten immer mehr in eine Spirale der Gewalt gegen sie. Der Riss zieht sich manchmal quer durch die Familien, wo vorher noch diskutiert wurde, geht man sich heute aus dem Weg, spricht nicht mehr miteinander.

Viele Nichtcatalanen ziehen es im Moment vor, so sie es denn wirtschaftlich können, in ihre alten Regionen zurückzukehren, in der Hoffnung, dass bald wieder Ruhe und Frieden einkehrt.

Die Opposition in Spanien fordert Rajoy auf endlich seinen Job zu machen. Der scheint aber weit davon entfernt deeskalieren tätig werden zu wollen.

Und klar, jetzt fängt auch das oberste spanische Gericht an die deutsche Justiz zu kritisieren, weil die nicht ihre Sichweise (die auch arg gedrechselt erscheint) übernehmen will.

Zum Vorwurf, der Veruntreuung von Staatsgelder sagte der spanische Finanzminister vor ein paar Tagen: "Keine Ahnung wie sie das Votum im Oktober finanziert haben, Staatsgelder waren es jedenfalls nicht".

So, jetzt könnte in Catalunien mal so etwas wie Ruhe einkehren. Der Herr Rajoy hat es ja nun geschafft, alles was Opposition ist und was ihn lange unterstützte, mit seiner Aussitzerei (schlimmer, als die Merkel je war), Sturheit und Ingnoranz gegen sich aufzubringen, was ihn jetzt den Sessel des Präsidenen gekostet hat.

Der hat am Donnerstag noch nicht dran glauben wollen, dass er Freitag abgesägt werden könnte.

Naja, es bleibt abzuwarten wieweit dieser Sanchez kommen wird. Er muss, wenn er was erreichen will, viele, teils gegensätzliche Interessen, unter einen Hut bringen.

Aber es ist ja schonmal eine Erleichterung, wenn die schlimmsten Missstände der Regierung Rajoy wohl in Kürze fallen werden, wie dieses unerträgliche "Maulkorbgesetz", das die Gesinnung dieses Rajoy besser erkennen lässt, als alles Sonstige: "Wir wären ja lieber Diktierender gewesen, als Präsident einer demokratischen Regierung". Wobei dieser Rajoy ja eine ganz seltsame Erscheinung ist, auf der einen Seite linkisch, unbeholfen wirkend, gegenüber den Autoritäten (vor allem gegenüber der Merkel) der EU eher unterwürfig rüberkommend, im eigenen Land und der eigenen Partei jedoch keinen Widerspruch duldend.

Zu sagen: Gut, ist Vergangenheit wäre wohl (siehe Berlusconi) verfrüht.

Auch Arbeitsmarktreformen sind dringend angesagt, was die bisherigen Arbeitsmarktregeln hervorgebracht haben grenzt teilweise an moderne Sklaverei, auch weil keinerlei Kontrolle der geltenden Regelungen stattfindet, zumindest ist davon nichts erkennbar.

Hinzu kommen die ganzen Skandale in seiner PP, von denen er als Chef keinen blassen Schimmer gehabt haben will, die zeigen, wie unverschämt und schamlos sich da bedient und gegenseitig versorgt wurde. Auch hat er keinen blassen Schimmer, wieso sein Name in handschriftlichen Notizen der "Geldverteiler" auftaucht.

Erst vorige Woche ging wieder ne ganze Clique geschlossen in den Knast.

Frauenpower im Land des Machismo. Die Spanier haben jetzt doppelt so viele weibliche Minister als Kerle.

Zu der habe ich in der Süddeutschen den richtigen Spruch gefunden:

"Möge der Herr 14 Tage Durchfall schicken, und zwar ohne Papier in der Nähe"