Beiträge von cura

Ich versuche gerade runterzukommen.

Hab gerade so einen Fall gehabt, der mich richtig wütend gemacht hat und diesmal hab ich nichts gesagt, weil ich mich kenne und weil eine dumme Antwort, die wahrscheinlich gekommen wäre ihn möglicherweise in Krankenhaus befördert und mir richtig Ärger eingefahren hätte.

In Zigarettenladen war einer drin, also hab ich etwas seitlich versetzt gewartet. Auf der Strassenseite gegenüber ein Paar vor ihrem Haus, keine Masken. Während ich warte kommt dieser Typ rüber, wandert, die Hände in den Taschen, hin und her und kommt mir dabei mehrmals bis auf einen halben Meter nahe. Ich bin ihm ausgewischen.

So drin, meine Bestellung, bezahlen, Dauer vielleicht eine Minute. War ihm wohl zu lange zum Warten. Er ruft von aussen in den sehr kleinen Laden rein, die Besitzerin ruft zurück, dass seine Marke ausverkauft sei und neue Ware morgen käme.

Ich drehe mich um, um zu gehen, steht der einen Meter vor mir mitten in der Tür und diskutiert mit der Besitzerin und ich wusste, wenn ich jetzt etwas sage und es kommt ne dumme Antwort knallt es sofort. Mein Adrenalin war auf dem Höchststand. Das Auftreten von dem, das Ignorante und damit die Überheblichkeit, ich bin mir sicher, da wäre ne dumme Antwort gekommen. Ich gehe solchen Typen seit jeher aus dem Weg, weil ich weiss, wie es enden könnte.

Ich hab den Überblick verloren und Du schriebst:

>> So ernst die Lage auch ist, so "witzig" wie uneinig sich sich die EU oder gar Länder sind. AT hat die Quarantäne vor ein paar Tagen um einen Monat verlängert. FR hat die Ausgangssperre heute weiter 4 Wochen verlängert.

Hab aber gerade gelesen, dass die Franzosen bis zum 11. Mai verlängert haben, aber da dürfen die Menschen immerhin noch ne Stunde am Tag raus, in Österreich auch.

Dürfte ich ne Stunde am Tag raus, wäre mir in vielem schon geholfen.

Diesen einfallslosen spanischen Arschlöchern (kann ich gar nicht anders mehr sagen) fällt nichts anderes ein, als in ihrem Wahn zur Übertreibung, alles tot zu machen. Vorgestern ist ne Bekannte von meinem Baby zuhause an Leberkrebs gestorben. Mittags um zwei ist sie gestorben, 3 Stunden später war sie bereits beerdigt, da wussten viele in ihrer Familie nicht mal. dass sie gestorben war. Was soll ein solch schwachsinniger Aktionismus?

Aznar, Präsident der Rechten in den 90ern, fordert nun vom Sozialisten Sanchez, dass es zur Bedingung für eine Zusammenarbeit in der Krise sein soll, dass dieser jetzt mit dem Koalitonspartner, den Ultralinken abbricht. Klar, ist ja auch jetzt die ideale Zeit für parteipolitische Auseinandersetzungen

>> Und es ändert mal überhaupt nix, ob ich meinen Senf nun dazu gebe,

Hab halt mal nen bissl gestichelt, ganz einfach, weil mich die Grundmeinung von jedem hier interessiert. Hier lässt ja jeder dem anderen seine Meinung und respektiert sie. Und Austausch ist nie verkehrt, auch, wenn grundsätzlich nichts geändert werden kann, wovon ich jedoch nicht so ganz überzeugt bin, weil Austausch auch das eigene Verhalten beeinflussen kann.

Hier ist es keiner und einer nur in Ausnahmefällen.

Ich wunder mich echt, wie gut Deutschland in allen Zahlen bisher dasteht. Mit dem tollem Gesundheitssystem, wie sich jetzt manche brüsten, kann die Zahl der Infektionen ja nichts zu tun haben.

Seit wann ist denn AT und FR schon in Quarantäne und wie sieht die Quarantäne dort aus? Ich hab mittlerweile den Überblick verloren und ehrlich gesagt, interessiert es mich von Tag zu Tag weniger, ich bin es einfach nur noch leid. Ich glaube, dass Du hier noch der Einzige bist Syno, der den Überblick hat.

Der ein und andere hier hüllt sich zum Thema jedoch total im Schweigen und man kennt ihre Meinung und ihre Gedankengänge nicht.

Ich finde es auch bemerkenswert, dass man sich in Deutschland Gedanken macht wie es weitergehen soll, obwohl ich einiges Angedachte nicht so wirklich toll finde.

Für das restliche Europa kann ich nicht so wirklich erkennen, dass die Überlegungen über das Verlängern hinausgehen, weshalb dann auch immer wieder verlängert wird. Da hat anscheinend jeder die Hosen voll und Verlängern ist für die nunmal die einzige Option nicht wirklich Verantwortung übernehmen zu müssen.

Hier fürchte ich, dass das bis in den Sommer gehen wird und dass man sich bis dahin noch viel Geschwafel anhören muss, das die Entscheidungsunfreudigkeit überdecken soll. Ich denke, dass man wieder mal darauf hofft, dass andere vorangehen, in diesem Fall Deutschland, damit man sich auf deren Resultate berufen kann.

Und wenns dann im eigenen Land schiefgeht, wer hat dann die Schuld?

Die, welche genug Geld (oder keines) haben kann man mit Geldstrafen nicht erschrecken und deshalb müssen halt manchmal ungewöhnliche Massnahmen her.

Ein Bekannter, Zahnarzt, der in diesen kleinen, reichen Ölstaaten arbeitete hat mir mal erzählt, dass, weiss nicht mehr wo, in einem Land die Polizei Verkehrsverstösse mit dem Hammer sanktoniert. Wer falsch parkt kriegt mal kurz mit dem Hammer auf die Scheinwerfer, Rücklichter oder Scheiben. Er sagt, wenn die Kutschen tagelang in die Werkstatt müssen, trifft die das mehr.

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Jo, das war Indien, wo sie die Menschen zu Haufen zusammentreiben und dann mit Desinfikationskanonen beschiessen.

Könntense, wennse Demos auflösen in D auch machen, Clor ins Wasser und schon ist es keine gewaltsame Auflösung einer Demo, sondern eine grossangelegte Desinfizierungsaktion. "Achtung, Achtung, in fünf Minuten beginnen wir mit der Desinfizierung des Platzes, um Sie und andere vor weiterem Schaden zu schützen".

Keine von den Dreien steht bei mir auf der Leseliste.

Lidl und Aldi Spanien haben es. Hier müssen die sich den bereits vorhandenen Gepflogenheiten anpassen.

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>> Wasserwerfer drauf. Punkt.

Jo, aber dem Wasser vorher noch Eiswürfel zumischen.

Ohne Corona wäre das möglicherweise die Hauptschlagzeile.

In der deutschen Presse hab ich dazu noch nichts gelesen.

Mehr als 3000 Hektar sollen bereits verbrannt und die Brände sollen ausser Kontrolle sein.

https://elpais.com/internacional/…dan-tregua.html

>> Die pulen doch ernsthaft die Folie ab, nehmen jeder ne Erdbeere raus, schnüffeln dran,

Also ich muss sagen, dass ich hier sowas noch nie gesehen hab. Das machen nichtmal die Zigs und Araber, die sonst glauben, dass nur ihre eigenen Regeln gelten. Hier hängen seit jeher in den Supermärkten an offenem Obst und Gemüse Handschuhe und Hinweisschilder. Einschränkend: In meinem Supersupermarkt hier nicht, aber das ist auch mehr ein schlecht organisierter Tanteemmaladen, der sich Supermarkt nennt.

Warum haste nicht jemanden vom Personal gerufen: "Schmeissen Sie mal bitte diese Erdbeeren in den Müll, diese beiden Damen da.......".

In Zeiten wie diesen hätte ich auch keine Probleme die mal direkt anzugehen: "Was soll denn das?"

Die machen das ja nur, weil sie wissen, dass keiner was sagt. Wenn mal alle Augen auf sie gerichtet sind, werden die meisten kleinlauter.

Klar, die, welche glauben, dass man ihnen nie zuhört, sehen ihre Zeit gekommen.

Aber mal nebenbei: Die Polizei könnte auch im Einsatz zumindest mal versuchen die Mindestabstände zueinander einzuhalten, jedenfalls solange es die Lage nicht erfordert, dass sie sich näherkommen müssen.

Mich bestätigt das in meiner Meinung, dass für Städte andere Regeln gelten müssten, als auf dem normalen Land, wo man sich leicht aus den Füssen gehen kann. Und auch geht.

Jo, ich sag ja Syno, so wie das bei Euch geht ist das ja erträglich.

Empfehlungen? Die gingen hier an die Entscheider und die hatten wohl Schiss zu entscheiden, jedenfalls hatte der Premier Sanchez wohl Schiss sich gegen seinen kleinen Koalitionspartner, die ultralinken Spinner der Podemos, zu stellen, der auf ein Stattfinden der Demos zum Weltfrauentag drängte. Diese Demos waren wohl der Superspreader schlechthin. Und heute will von Verantwortung dafür niemand mehr was wissen. Man wollte es sich offensichtlich nicht mit der Hälfte der Wähler, den Frauen verderben, auch Spanierinnen neigen zum masslosen Übertreiben, wenn sie denn mal was angegangen sind.

Die aktuellen Massnahmen? Wieder mal Kleines in grosse Wort verpackt. Ab Montag dürfen wieder Klempner, Elektriker, verschiedene Selbstständig etc arbeiten. Wer, erschliesst sich mir nicht so ganz. Anderen geht es wohl ebenso. Sieht mal wieder nach nichts als Augenwischerei aus, um zu demonstrieren: "Ihr seid in guten Händen, wir machen uns Gedanken und tun auch was". So ein wenig wie "Freie Fahrt für freie Bürger" und dann steht an jedem Kreisel Polizei und schickt Dich nachhause.

Da wird gross empfohlen möglichst keine öffentlichen Transportmittel zu benutzen, sondern eigene Fahrzeuge. Viele sind auch auf diese angewiesen, weil es zwischen Wohnort und Arbeitsplatz vielfach keine öffentlichen Verbindungen gibt. Fällt einem davon Betroffenen das Auto aus, ist er damit meist arbeitslos, denn die Autowerkstätten sind zu. Abgeholt werden darf er nicht (wird aber im Kleinen trotzdem gemacht) und ob er sich bringen und wieder abholen lassen darf ist unklar, zumal wenn es zwei verschiedene Kaffs sind. Die Polizei wird wahrscheinlich zurückschicken. Hier wird nicht danach gehandelt "Wissen wir nicht, also kannste machen", hier heisst es "Wissen wir nicht, also haste zu unterlassen".

Hab ich gesehen, als ich hier einen von der Polizei gestoppt und gefragt habe, ob ich in den Wald fahren und Kleinholz, bzw. Tannenzapfen zum Feueranmachen suchen kann: "In meinem Auto kann ich keinen anstecken und auch von keinem angesteckt werden, im Wald auch nicht". Habs direkt am fragenden und erstaunten Gesichtsausdruck gesehen, dass der darauf nicht wusste was er sagen soll. Dann nach einer Zeit des Überlegens: "Eigentlich nicht". "Was heisst eigentlich?" Anwort: NEIN. Und dann kam der Tipp mit dem Grillentzünder, den der Supermarkt hier aber leider nur in der Grillsaison anbietet, im Sommer.

Man kann nicht alles darauf beschränken, dass das Haus nur zum Einkauf von Lebensmitteln im nächstgelegenen Laden und zum Gang zur Apotheke verlassen werden darf. Dazu sind die individuellen Bedürftigkeiten zu vielfältig.

Denen ist auch noch nichts dazu eingefallen, wiese denen, die jetzt auf das spärliche Arbeitslosengeld angewiesen sind, Geld zukommen lassen können.

Viel schlimmer können die Chinesen ihre Bürger auch nicht befehligt und gegängelt haben. Überall in der Welt werden die spanischen Massnahmen als die strengsten in Europa bezeichnet, wer diesen schrecklichen Hang zum Übertreiben kennt, weiss warum das so ist.

Spielkind.

Von wo sind denn die Ergebnisse?

>> Wenn ich mich nicht irre, dann hattet ihr die gleichen Einschränkungen wie DE, dann wie BY, dann wie AT und nun wie IT (falsche Reihenfolge, aber sortiert nach Restriktionen).

Du irrst Dich, wir hatten keinerlei Einschränkungen, nur Empfehlungen wie z. B. die Demonstrationen zum Weltfrauentag nicht zu genehmigen. Das wurde ignoriert, die gravierenden Folgen kennt man mittlerweile halbwegs. Frauen sind in allen Lebens- und Arbeitsbereichen anzutreffen und besonders in sozialen Bereichen und es waren hunderttausende an diesem Sonntag im ganzen Land in den Strassen. Dicht an dicht.

Es kam direkt die Ausgangssperre. Für mich eine Panikreaktion auf die sprunghaft ansteigenden Zahlen. Ich fands richtig, besser spät als nie, wie es dann aber umgesetzt wurde fand ich dann nach einigem Einwirken nicht mehr richtig, weil völlig undurchdacht.

Es scheint sich jetzt genauso sprunghaft eine Kehrtwende abzuzeichnen, was heute so von der Politk zu hören war, hörte sich jetzt ganz anders an, als noch gestern und vorgestern. Jetzt soll schrittweise gelockert werden. Man darf gespannt sein. Wird wahrscheinlich was mit fehlendem Geld zu tun haben, vielleicht auch mit dem Unmut der Menschen der sich mehr und mehr zeigte. Keine Ahnung, ihre Motivation geben sie ja nicht wirklich preis. Wenn man 1000e, 10 000e oder vielleicht viel mehr mit hohen Geldstrafen oder gar Gefängnis sanktioniert, könnte sich das auf die nächsten Wahlen auswirken, wenn das Bündnis Links, noch mehr Links scheitern sollte, was nicht unwahrscheinlich scheint.

Es wurden gravierende Fehler gemacht, wovon jetzt abgelenkt werden soll, indem jetzt grosse Umwälzungen im Sozialsystem angekündigt werden. Diese angekündigten Umwälzungen orientieren sich auffallend an dem deutschen Sozialsystem. Mag Zufall sein. Bleibt die Frage, woher das Geld kommen soll.

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Meine Hunde kacken und pissen ins Patio, das hat mittlerweile dazu geführt, dass dort wo der Urin in Richtung Abfluss läuft der Beton sich ausgewaschen hat und nun Risse zeigt. Auch bleibt in der Vertiefungen mittlerweile der Urin stehen, den ich dann mit Wasser beseitigen muss, was zur Folge hat, dass dadurch die Risse zusätzlich immer breiter und tiefer werden.

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>> Du darfst aber doch einkaufen gehen, oder? Warum da nicht die Hunde mit raus nehmen?

Ungeklärte Frage, ich sehe aber niemanden mehr mit Hund auf der Strasse, aber ich würde sie auch nicht zum Einkaufen mitnehmen, ins Geschäft mitnehmen darf ich sie eh nicht, es gibt dort keine Möglichkeit sie aussen anzubinden, die nächste Möglichkeit wäre um die Ecke, da hätte ich sie aber nicht mehr im Auge, weil ich mich aussen in der gedachten Warteschlange anstellen muss. Ob meine Köter dann nach einer Stunde noch da wären ist sone Frage, der Grosse ist hier ein begehrter Jagdhund und den Kleinen finden viele so süss, dass sie ihn am liebsten mitnehmen würden. Aber selbst wenn, dann kämen sie einmal alle drei, vier Tage raus.

Ich sehe auch beim Einkaufen keine Kinder mehr. Überhaupt hab seit Wochen kein Kind mehr gesehen oder gehört, wie mir jetzt gerade beim Schreiben aufgefällt.

>> 1.Es gibt ein Urteil oder EV,dass das Reiseverbot, oder Ausflugsverbot in MV gekippt wurde, also jeder mit Hauptwohnsitz kann in MVP an die Ostsee und so weiter _

Das weiss ich nicht, ich kenne ein solches Urteil nicht, das wurde hier und ich weiss nicht wo noch so dargestellt.

Mag sein, dass es das Urteil von RA Arschloch ist, welches dann falsch interpetiert wurde.

>> 2. Es gibt die verlinkten (ich sag mal der Einfachheit halber immer Urteil) Urteile, dass Zweitwohnsitz nicht zur Einreise berechtigt

Ich kenne nur die zwei von Dir eingestellten Entscheidungen, die Du hier eingestellt hast Guppy, einmal ein Anwalt (keine Ahnung ob das Dein Herr RA Arschloch ist), der bereits bei Inkrafttreten der Vorordnung in seinem Zweitwohnsitz lebte und diesen Förster, der nach Eintritt der Verordnung zu seinem Zweitwohnsitz wollte.

Beim Anwalt hat das Gericht gesagt, er hätte nicht zum Verlassen aufgefordert werden dürfen, weil das Einreiseverbot mit der Verordnung kam und nicht einreisen kann, wer bereits drin ist. Meine etwas flabsige freie Interpretation. Muss halt mal die Begründung für die EV abgewartet werden.

Und beim Förster hat dasselbe Gericht gesagt, dass, wer bei Inkrafttreten der Verordnung draussen war auch draussen bleibt, nicht einreisen darf.

Die Entscheidungen widersprechen sich also nicht.

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Und Nachtrag, ich wüsste nicht, wie eine normale Einzelperson eine allgemeine Aufhebung eines Reiseverbots für einen Zeitraum X gerichtlich durchsetzen können sollte.

Nach einigem Nachdenken und Nachsehen: Gut, könnte man über ein entsprechend formuliertes Unterlassungsverlangen möglichweise bewerkstelligen.

Und ja, es gibt sone Entscheidung, das ist aber auch schon alles was das Gericht dazu sagt.

>> Ja, aber wo steht, dass die EV Erfolg hatte?

>> doch hatte er, eine Ausnahme beantragt,

Sorry Guppy, Du weisst, das ich Dich sehr mag und viel von Dir halte, aber aus DIESER Diskussion mit Dir steige ich jetzt aus.

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Und ich erklär Dir noch, obwohl ich mittlerweile fürchte auf taube Ohren zu stossen, was die unterschiedlichen Beurteilungen desselben Gerichts auf sich haben.

Beide haben einen Zweitwohnsitz, A hat sich bei Inkrafttreten der Verordnung bereits in seinem Zweitwohnsitz aufgehalten, B will jetzt, wo die Verordnung inkraft ist, dorthin, also reisen.

So, das wars, bin weg aus dieser Diskussion um rechtliche Betrachtungen.

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Nee weil die Grossschrift beim Kopieren/Einfügen automatisch erschien.

OK, falsch interpretiert.

>> wo steht denn, dass das Gericht entschieden hat, dass er bleiben kann,

Kann es sein, dass Du verschiedene Verfahren durcheinanderwirfst? Es gab mehrere Kläger und unterschiedliche Entscheidungen. Mal Ja, mal Nein. Siehe etwas weiter oben A + B.

Guppy, weil ja jetzt Grossschrift anwendest, weilde anscheinend der Ansicht bist, dass ich zu blöd zum Begreifen bin:

Erkennste den Unterschied, den Grund, warum dasselbe Gericht unterschiedlich entschieden hat?

>> Dann weißt Du mehr als ich, meines Wissens gibt es da noch kein Urteil zu.

Jede gerichtliche Entscheidung ist ein Urteil, auch eine Einstweilige Verfügung.

>> Dann weißt Du mehr als ich,

Guppy, das geht aus der Erklärung seiner Anwälte hervor, nochmal:

>> Die Leipziger Kanzlei „Füßer & Kollegen” klagt für einen Berufskollegen, ebenfalls aus Leipzig, wie es in einer Presseerklärung der Kanzlei heißt. Der Rechtsanwalt besitzt den Angaben zufolge ein Anwesen in Groß Schwansee (Nordwestmecklenburg) und wollte dort mit seiner Ehefrau und mehreren nicht schulpflichtigen Kindern die nächsten Wochen während der „sich allmählich aufbauenden Corona-Krise” verbringen. Der Anwalt soll an dem Ort mit Zweitwohnsitz gemeldet sein, er wollte von dort im „Ferienhaus-Homeoffice” weiter arbeiten, heißt es. Er sei bereits am 14. März dort hingereist, als die Verordnung noch nicht galt. Am 17. März trat dann die erste Fassung der Verordnung in Kraft. Der Antragsteller lässt erklären, dass er sich von der Regelung, dass „touristische Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern” von nun an untersagt seien, nicht betroffen sah, da er seinen Zweitwohnsitz in MV hat.

>> Warum hat er eine Ausnahme beantragt,

Er hat keine Ausnahme beantragt, die Formulierung ist völliger daneben, er hat das Recht eines jeden wahrgenommen, eine Verordnung dahingehend überprüfen zu lassen, ob sie mit bestehenden Gesetzen vereinbar ist. Und das Gericht hat dazu wohl gesagt: "Ist sie nicht".

Und nochmal: Das sind die Regeln des Rechtsstaat und die sind zu akzeptieren.

Andere, in derselben Situation steht dieser Weg ebenfalls offen, sie wissen ja jetzt, dank des "idiotischen" Anwalts, dass da anscheinend nicht alles so rechtskonform ist. Wäre die Sache klar, wäre der Anwalt mit seiner EV nicht durchgekommen.

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Und warum es notwendig ist und deshalb als Vergleich nicht taugt, dass Hotels geräumt werden, brauchen wir nun wirklich nicht zu diskutieren, sonst sind wir bald auf FB-Niveau. Hätte ein Hotelgast darauf geklagt im seinem Hotel seinen Urlaub weiter verbringen zu dürfen, wäre er mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit krachend gescheitert. Schon allein, weil er dort keinen Zweitwohnsitz hat.

Und Guppy, lass doch jeden Zweiten eine Begründung haben. Wo ist das Problem? Mit Begründungen kommt keiner weiter, er wird zurückgewiesen.

Sieht man ja an mir und hier liegt so einiges, nach meiner Meinung, im Argen, ist nicht mit geltendem Recht vereinbar, wie z. B. die erklärte Verlängerung der Quarantäne, für die die erforderliche Zustimmung nachträglich erteilt wurde, nachdem sie nur noch schlecht zurückgenommen werden konnte.

Wenn einer meint, dass ihm mit seiner Begründung etwas zu unrecht verweigert wurde, kann er ja auch ein Einverfahren anstrengen.

Das ist kein Gesetz, das ist eine Verordnung und Gesetze stehen nunmal über Verordnungen. Verordnungen müssen mit Gesetzen vereinbar sein.

Es ist das absolut richtige Recht sich rechtlich zu wehren, das absolute Recht Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen, jedes Einzelnen, meines, Deines, das Recht von jedem hier und nur, weil ein Anwalt mehr Wissen hat als andere und dieses Wissen einsetzt ist er noch lange kein Scheissanwalt. Und das sage ich, der von Anwälten wesentlich weniger hält, zu diesen wesentlich weniger Vertrauen hat als die meisten hier im Forum.

Was für ein anderes Urteil?

Allgemeinheit? Öffentlichkeit? Allgemeinheit, Öffentlichkeit ist überall, egal wo sich jemand aufhält. Ist es nicht scheissegal, ob jemand die Allgemeinheit in Berlin, München oder auf Sylt gefährdet? Wo ist der Unterschied? Und jetzt bitte nicht wieder mit den Kapazitäten der Krankenhäuser argumentieren, denn die Behauptung ist bisher durch nichts belegt.

Guppy, nochmal: Er hat dort seinen Zweitwohnsitz, er hat sich dort bereits aufgehalten, als die Verordnung inkraft trat. Und dann trat die Verordnung inkraft und er sollte sich wohl wieder zu seinem Erstwohnsitz verziehen. Das Gericht hat dazu gesagt: "Geht so nicht" und das ist zu akzeptieren. Das sind die Regeln des Rechtsstaats, die jetzt offensichtlich einige gerne ausserkraft sehen würden.

Von Tag zu Tag werden es jetzt mehr, die wissen, wie Gesetze gestaltet sein oder ausgelegt werden müssten.

Und er hat gegen diese Reiseverordnung geklagt, weil die Figuren die sie geschaffen haben diese so genannt haben. Das heisst aber nicht, dass er gegen die Regelung geklagt hat, die das Reisen während der Zeit der Verordnung verbietet. Und strenggenommen hätte er ab Inkrafttreten der Verordnung auch nicht mehr reisen, sprich, zu seinem Erstwohnsitz reisen dürfen.

Und ja, es ist eine Einstweilige Verfügung, die aber i. M. Urteilskraft hat und zwar solange, bis ein Gericht sie in einem normalen Verfahren entweder inhaltlich bestätigt oder aufhebt.

>> Das Urteil in MV weicht Regeln auf und das ist das Problem.

>> Klar kann und könnte man differenzieren.

Lassen wir mal die Anwälte aussen vor, jeder hier weiss, wie ich über die Anwaltschaft generell denke.

Jede Regel, egal warum sie aufgestellt wird und egal wer sie aufstellt, kann nur und muss auf geltenden Normen basieren.

Soll jetzt der Rechtsstaat für einen Zeitraum X ausserkraft gesetzt werden?

Gerichte sind die einzigen Instanzen, die garantieren, dass wir keine Verhältnisse kriegen, wie China sie hat oder Nordkorea.

Das mal allgemein.

Ich kenne die Urteilsbegründung des von Dir zitierten Urteils nicht Guppy, Du auch nicht. Das Urteil beweisst zwei Dinge, a), dass da was nicht mit geltenden Normen nicht vereinbar scheint und b), dass der Rechtsstaat noch funktioniert, dass die rechtstaatliche Kontrolle und Korrektur noch funktioniert. Das ist das Positive daran.

Manchmal hab ich i. M. den Eindruck, dass das, was nicht in die eigene Vorstellungswelt passt einfach ignoriert wird. Auch hier.

Das wird deutlich, wenn man sich die Klagebegründung dieses Anwalts ansieht. Auszug aus dem von Dir verlinkten Artikel Guppy:

>> Die Leipziger Kanzlei „Füßer & Kollegen” klagt für einen Berufskollegen, ebenfalls aus Leipzig, wie es in einer Presseerklärung der Kanzlei heißt. Der Rechtsanwalt besitzt den Angaben zufolge ein Anwesen in Groß Schwansee (Nordwestmecklenburg) und wollte dort mit seiner Ehefrau und mehreren nicht schulpflichtigen Kindern die nächsten Wochen während der „sich allmählich aufbauenden Corona-Krise” verbringen. Der Anwalt soll an dem Ort mit Zweitwohnsitz gemeldet sein, er wollte von dort im „Ferienhaus-Homeoffice” weiter arbeiten, heißt es. Er sei bereits am 14. März dort hingereist, als die Verordnung noch nicht galt. Am 17. März trat dann die erste Fassung der Verordnung in Kraft. Der Antragsteller lässt erklären, dass er sich von der Regelung, dass „touristische Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern” von nun an untersagt seien, nicht betroffen sah, da er seinen Zweitwohnsitz in MV hat.

....

Es geht also nicht darum, dass dieser Anwalt sich in seiner Reisefreiheit während der jetzt geltenden Verordnungen eingeschränkt sieht, sondern wohl darum, dass er sich bis zum Inkrafttreten der Verordnung bereits wohl legal in seinem Zweitwohnsitz aufgehalten hat, was dann mit Inkrafttreten der Verordnung nun als illegal eingestuft wurde. Das durch ein Gericht überprüfen zu lassen ist ein ganz normaler und zulässiger Akt in einem Rechtsstaat. Gerichte haben auch die Aufgabe Rechte einzelner gegenüber der Allgemeinheit und der ungeordneten Verordnungswut von Behörden und Politikern zu wahren. Auch in Zeiten wie diesen.

Wieso jetzt das Urteil dort jetzt alles ausserkraft setzt und Reisen wieder zulässt, erschliesst sich mir nicht. Möglicherweise wird es auch nur allgemein falsch interpretiert.

Regeln müssen auch in solchen Zeiten mit geltenden Gesetzen vereinbar sein und ich sehe keine klaren Regeln, weder hier noch in D. Ne klare Regel sieht in A ganz anders aus, als ne klare Regel in B.

Ich hab im Moment weder Verständnis für die, die sich in ihren Grundrechten total beschnitten sehen, noch für die, die sich diktatorisches Vorgehen wünschen.

Für Denken in der Mitte scheint nicht mehr viel Platz zu sein.