Beiträge von cura

  • Meine ignoranten Landsleute _

    Klar, wie immer. Sie haben aber insofern schon recht, wenn sie sagen, dass neue Schulden den Bankrott nur hinauszögern. Bankrott, bankrotter, am bankrottesten? Und neues Geld, vom dem nichts im Geldkreis dort ankommt? Noch mehr Schulden, um alte abzudecken?

    Meine Bemerkung zielte aber eigentlich auf etwas anderes ab. Ich bin schon etwas verwundert wie beherzt und mit welchem Elan die Neuen in Athen das alles angehen. Die Menthalitäten zwischen zwischen Nord und Süd in Europa sind schon eklatant. Selbst innerhalb Frankreichs ist dieses Nordsüdgefälle zu finden. Als Mitteleuropäer hat man im Süden so seine Probleme, egal wie sehr man auch versucht mit der Menthalität klarzukommen. Ich könnte hier manchmal mit der Faust reinschlagen. Problemlösungen? Macht nur Arbeit. Wir kennen uns aber bestens mit Schema F aus und halten uns daran. EU-Gesetzgebung? Häh? Was soll das denn sein, wir sind hier in Spanien.

    Diese Menthalitäten sind ja im normalen Umgang miteinander noch irgendwie kompatibel, gehts dann aber mehr ans Eingemachte ist dem schon nicht mehr so. Die Südländer sind noch am Diskutieren, da haben andere die Geschäfte schon abgewickelt.

    Mal so ein typisches Beispiel: Ich brauchte für meine Kutsche ein Gutachten, Kosten so rd. 600 Euro. Sollte die Mercedes hier machen.

    Es kam von denen die Bermerkung: Die Trennwand ist nicht original, wir wissen nicht, ob diese von der ITV (TÜV) so akzeptiert wird.

    Gudd. Nachgefragt: "Wenn der TÜV diese Trennwand nicht akzeptiert, verliert dann das Gutachten seine Gültigkeit?"

    Antwort: "Wir verstehen Ihre Frage nicht, sollen wir das Gutachten machen? Sagen Sie bitte Ja oder Nein."

    Antwort: "Wenn das Gutachten, für den Fall, dass der TÜV die Trennwand so nicht akzeptiert und den Einbau einer Originaltrennwand fordert, dann trotzdem seine Gültigkeit behält: Ja."

    Antwort: "Sollen wir das Gutachten nun machen? Ja oder Nein?"

    So, also keine Antwort auf meine Frage, eine Frage die eigentlich jeder KFZ-Sachverständige locker beantworten können müsste.

    Hab dann am nächsten Tag bei der Mercedeszentrale in Deutschland angerufen, die haben ihr Beschwerdezentrum in Rotterdam eingeschaltet, dieses hat sich wohl wiederum mit der Mercedes in Spanien in Verbindung gesetzt. Ich bekam eine Mail aus Holland von einer Frau mit spanischem Namen mit der Bemerkung, dass sie die Angelegenheit geklärt hätten. Einen Tag später hatte ich meine Antwort von der Mercedes Spanien im Postfach: "Ihr Gutachten behält auf alle Fälle seine Gültigkeit". Geantwortet hatte derselbe Ingenieur der dann das Gutachten machte.

    Der Menthalitätsunterschied ist der Grund warum ich schon immer der Meinung bin, dass die EU nicht über die Gründungsstaaten hinaus hätte erweitert werden sollen. Diese Kluft besteht und wird immer bestehen, die Südländer werden nie die Denke wie z. B. die Deutschen haben und das nicht, weil sie nicht wollen, sie können es nicht. Da wurden Partner "verheiratet", die nichts voneinander wussten und jetzt feststellen müssen, dass sie irgendwie doch nicht so wirklich zusammenpassen. Aber in diesen "Ehen" ist die Scheidung wohl nicht vorgesehen, also muss man sehen, dass man irgendwie miteinander klarkommt. Und wenn einer immer die Ansagen macht und der andere folgen soll knallt es unweigerlich irgendwann, egal wie sich irgendwann einmal vereinbart wurde.

  • Meine ignoranten Landsleute _

    Ähhh, diese ganzen europäischen diplomatischen Luschen. Jeder Regierung gibt man 100 Tage Zeit sich zu finden. Die neuen Griechen sind noch keine 14 Tage an der Regierung und man erwartet von ihnen, dass sie ein allumfassendes Konzept vorlegen können. Und das in einer Situation die nicht gerade unkompliziert ist. Aber; sie knicken nicht ein und meinen Respekt habe sie bisher.

  • Meine ignoranten Landsleute _

    Und wenn Dummbraddler wie dieser Dirk Schümer von der WELT mal die Klappe halten würden wäre schon viel gewonnen.

    Ein "Hassprediger" und Brandstifter sieht "Hassknechte" in Südeuropa und scheut sich nicht davor die Unwahrheit zu seiner Wahrheit zu machen und seine verbalen Blähungen dann auch noch zu vervielfältigen. Deutschenbashing? Nachvollziehbar wäre es ja, gäbe es ein solches, aber das genaue Gegenteil ist der Fall, die "Deutschen" werden eher bewundert und respektvoll beneidet.

    Wer Ausnahmeerscheinungen zum Normalfall hochstilisiert ist schlicht ein Lügner oder ganz einfach dumm und uninformiert. Möglicherweise beides. Und was ist ein Presseorgan, welches zulässt, dass solche Lügen verbreitet werden?

    *** Link veraltet ***

    ......

    Was im Moment wieder unangenehm auffällt: Schäuble spricht mal wieder für ganz Europa und glaubt auch mal wieder, dass ausgerechnet er derjenige ist, der den Stein der Weisen hat. Schäuble, von dem ich immer schon den Eindruck hatte, dass er, egal unter wem er dienen musste, sich selbst für den besseren Mann an der Spitze hielt, einhergehend mit der ensprechenden Überheblichkeit und Arroganz. Jetzt, wo er sich damit abgefunden zu haben scheint nie die Nr.1 sein zu können, scheint er sich selbstzufrieden in der Rolle der grauen Eminenz im Hintergrund zu gefallen.

  • Meine ignoranten Landsleute _

    >> gibt es diesen Status überhaupt im Zusammenhang mit dem Völkerrecht - ich behaupte mal ganz kühn - nein.

    Das gibt es in jedem Rechtssystem, auch abstrakten. Wenn Du derjenige bist, der glaubt einen Anspruch zu haben bist Du derjenige der diesen Anspruch geltend machen kann, Du bist aktivlegitimiert. Derjenige, gegen den sich ein Anspruch richtet ist der Passivlegitimierte. Das Problem, welches ein Aktivlegitimierter manchmal hat ist, dass er in komplizierten Konstellationen selbst herausfingen muss wer der Passivlegitimierte ist. Klagt ein Aktivlegitimierter gegen den falschen Passivlegitiemierten braucht der nur zu bestreiten passivlegitimiert zu sein und das Ding ist um.

    Klar Guppy, die Verjährung fängt dann an zu laufen, wenn ein Ereignis eintritt, ein Schuldner z. B. in Verzug ist, bei manchen Konstellationen beginnt der Verjährunglauf mit der Kenntnisnahme. Wann aber die verschiedenen Verjährungsfristen zu laufen anfangen ist in den einzelnen Rechtstaatlichkeiten normativ geregelt, ergibt sich in Deutschland z. B. aus den Schuldrecht. Ebenso sind die einzelnen Verjährungsfristen gesetzlich geregelt., die sind von Staat zu Staat unterschiedlich, weil, wie schon einmal gesagt, völlig willkürlich festgesetzt. Und eine Vereinbarung, dass z. B. über Schadensersatzzahlungen verhandelt werden soll, wenn ein bestimmtes Ereignis eintritt, stellt zunächst eine Unterbrechung der Verjährung dar, sie ruht also und ist auch sowas wie ein Schuldzugeständnis, weil ja nur noch über die Höhe des Schadensersatzes entschieden werden soll und nicht darüber, ob überhaupt ein Anspruch besteht. Die Schuld zu haben, bzw., gehabt zu haben bestreitet die deutsche Regierung ja auch nicht, sie bestreiten halt nur, dass der Anspruch noch geltend gemacht werden kann.

    Und ob das so ist, ist halt mehr als fraglich.

    Also: Wenn keine gesetzliche Regelungen greifen oder es Abmachungen zur Verjährung gibt verjährt aus juristischer Sicht ALLES niemals. Völkerrechtlich könnte man vielleicht irgendwann sagen: Konkludentes Akzept in Konstellationen, die sich nicht mehr rückgängig machen lassen oder nur mit Waffengewalt geregelt werden könnten.

    Und im Falle der Krim könnte z. B., basierend auf deutschem Zivilrecht, argumentiert werden, dass Russland der Ukraine die Krim unter dem Aspekt geschenkt hat, dass die Ukraine in Sowjetverbund bleibt, weil, wenn die damaligen russischen Schenker gewusst hätten was zwischen 1990 und 2014 passieren wird, hätten sie wohl die Krim nicht verschenkt. Vertragsrecht: Wenn die Geschäftsgrundlage entfallen ist, hat sich auch eine Vereinbarung, ein Vertrag erledigt. Gut, ein Geschenk zurückzufordern ist natürlich etwas schwieriger, mit Gewalt darf es sich zunächst nicht genommen werden. Aber es könnte sich straffrei genommen werden, wenn ein Gericht später sagen würde, dass es sowieso hätte zurückgeben werden müssen. Und auch ein Schenkung ist ein Vertrag, weil es da jemanden gibt, der schenken will und es jemanden geben muss, der erklärt das Geschenk annehmen zu wollen. Und sei es auch nur konkludent durch Entgegennahme und Danksagung.

    So, will jemand den juristischen Knoten aufmachen? ^^

    Ich bin bei dem Spiel raus, weil überfordert.

  • Meine ignoranten Landsleute _

    >> Die Frage ist, wer ist der Rechtsnachfolger des dritten Reiches.

    Die Frage dürfte sich mittlerweile mit der "Rückgliederung" der DDR erledigt haben. Rechtsnachfolger ist die heutige Bundesrepublik Deutschland. Und ich gehe einmal davon aus, dass im "Kreditvertrag" zur Verjährung nichts gesagt ist. Alles andere wäre mehr als ungewöhnlich und überraschend. Wäre die Verjährung im Vertrag geregelt würden die Griechen entweder schweigen oder sich auf eine vereinbarte Verjährungsfrist berufen, so sie denn zu ihren Gunsten ausfallen würde. So dumm sind deren Juristen auch nicht.

  • Meine ignoranten Landsleute _

    >> Müsste das Ding nicht längst verjährt sein?

    Gute Frage. Und aus welcher Sicht? Sowas wie eine automatische Verjährung gibt es nicht. Verjährungen werden mehr oder weniger willkürlich gesetzlich festgeschrieben unter dem Aspekt, dass irgendwann einmal sowas wie "Rechtsfrieden" herrschen soll. Und das sich international festgelegt wurde, dass irgendetwas in einem Zeitraum X automatisch verjähren soll ist mir nicht bekannt.

    In Deutschland haben wir Verjährungszeiten von weniger Monaten bis 30 Jahre. Mord verjährte auch einmal, mittlerweile ist diese Verjährungsfrist gestrichen, wegen der Nazis. Selbst wenn es international eine Verjährung gäbe, Vereinbarungen wie: Wir verschieben dass in den Zeitraum nach einem Friedensvertrag würden die Verjährung unterbrechen. So, jetzt haben wir die Situation, dass 1990 das "Zwei plus vier Abkommen" geschlossen wurde, welches aber nicht Friedensvertrag genannt wurde. Faktisch ist es ein Friedensvertrag, die Deutschen sagen aber: "Es steht nicht Friedensvertrag drüber, also ist es auch keiner".

    Wer hat jetzt Recht? Mal vereinfacht nach deutschen Normen: Ein Schuldner müsste davon ausgehen, wie ein Gericht den Friedensvertrag, der jedoch nicht Friedensvertrag heisst, rechtlich einstufen könnte. Würde ein Gericht, was ich für mehr als wahrscheinlich halte, sagen, dass es egal ist was über einem Vertrag drübersteht, weil sich aus dem Inhalt ergibt, um welchen Vertrag es sich handelt, hätte eine theoretisch angenommene Verjährung 1990 angefangen zu laufen. Würde ein Gericht sagen, dass dieses Abkommen keinesfalls einen Friedensvertrag darstellt, wäre die Verjährung immer noch unterbrochen und Deutschland würde sich noch im Kriegszustand befinden, im Zustand des Waffenstillstands. Die Praxis hat aber diese Argumentation lange wiederlegt und dabei geht es um Reparationszahlungen, also Schadensersatz.

    Der Kredit ist wieder eine andere Sache. Da er den Griechen wohl aufgezwungen wurde, wäre er nach deutschem Zivilrecht sittenwidrig, der Vertrag damit hinfällig. Die Gläubiger, die Griechen müssten also so gestellt werden, wie sie vor den aufgezwungenen Vertrag dastanden. Mit der Sittenwidrigkeit zu argumentieren ist aber Sache des Gläubigers >> (SCHEISSE, FALSCH, MISSVERSTÄNDLICHICH, IST NATÜRLICH SACHE DES SCHULDNERS! NORMALERWEISE, IN DIESEM FALL AUSNAHMSWEISE DES GLÄUBIGERS, WEIL DIE JA VOM SCHULDNER GEZWUNGEN WURDE) <<

    Er (DIE GRIECHEN) kann es also auch lassen und auf Vertragserfüllung bestehen. So wie es aussieht wurde der "Kreditvertrag" bis heute von keiner Seite gekündigt, bzw,, von den Griechen nicht wegen Sittenwidrigkeit angefochten, wobei es natürlich wieder fraglich ist, ob sowas wie Sittenwidrigkeit international überhaupt greifen würde.

    Also ich möchte das nicht entscheiden müssen. Da werden bei einigen Juristen auf allen Seiten jetzt wohl einige Köpfe gehörig rauchen. Und dann stellt sich natürlich auch die Frage wo, nach welchem Recht geklagt werden könnte und wie dann ein Urteil, egal wie es am Ende aussieht, umgesetzt, vollstreckt werden könnte.

  • Meine ignoranten Landsleute _

    >> Nach griechischer Sicht ist rechtlich ungeklärt, ob die Zwangsanleihe überhaupt unter das Kapitel Reparation fällt oder zivilrechtlich nicht vielmehr als Kredit betrachtet werden muss..

    Nach den Normen des deutschen Zivilrechts wäre die Rechtslage ziemlich klar, die Rückführung des Kredits würde nicht unter Reparation, also Schadensersatz, fallen. International? Da kann allgemein nur gesagt werden, dass die Strukturen der gesetzlichen Schuldrechtsnormen alle auf derselben Logig basieren. Aber einen Friedensvertrag schlicht nicht Friedensvertrag zu nennen ist ja wohl ein billiger Taschenspielertrick.

    Interessant finde ich aber die Formulierung von Schulz, der meinte die Akteure der neuen Regierung in Griechenland, müssten jetzt mal langsam aus dem "Wahlkämpfermodus" kommen. Also ich finde es mal ganz erfrischend, dass es noch Menschen, Politiker gibt, die für sich gelten lassen: "Nach der Wahl ist vor der Wahl."

    Hier ist vor kurzem ein Bericht zu einem Dokumentarfilm gelaufen, den Alfred Hitchkock gemacht hatte, der dann aber nie veröffentlicht wurde. Dabei wurden hauptsächlich Filmaufnahmen verwendet, die bei der Befreiung der KZs gemacht wurden. So schreckliche Bilder hab ich noch nie gesehen. U. a. ging es auch um Griechenland. Hier sollen die Deutschen noch schlimmer gehaust haben, als in anderen Ländern. Hitler war den Griechen gegenüber zu Beginn wohl sehr positiv eingestellt, dann fielen sie jedoch in "Ungnade". Möglicherweise war das der Grund.

    Ich gehöre ja auch zu der Fraktion die sagt: "Irgendwann muss es ja mal gut sein", aber als ich diese Bilder gesehen hab, ich weiss nicht, irgendwie hab ich mich in dem Moment für mich selbst für mein "Deutschsein" geschämt, wobei geschämt vielleicht das falsche Wort ist, es hat mich irgendwie demütig, stumm gemacht. Vielleicht sollte das "Irgendwann muss es ja mal gut sein", zwar gesagt werden können, aber herausgeschrieen sollte es nicht werden.

    Dazu passte auch, was gestern ein Kriegsberichterstatter, der seit Jahrzehnten in Kriegsgebieten unterwegs ist, auf die Frage sagte, ob auf Tote mit der Kamera draufgehalten werden sollte. Er meinte: Ja. Und die Frage warum es dann nicht gemacht würde beantwortete er sinngemäss so: "Es ist nicht gewünscht, würden die Bilder der Toten, der Verstümmelten gezeigt, würde niemand mehr freiwillig in einen Krieg ziehen".

  • Meine ignoranten Landsleute _

    Also ich blicke da so langsam nicht mehr durch bei dem was da im Moment so abgeht. Interessant finde ich die Einblicke, die jetzt möglich werden. Und ich habe auch so den Eindruck, dass selbst die, die sich täglich mit der Materie befassen nicht so ganz durchblicken.

    Erst läuft über die Ticker, dass Griechenland kein Geld mehr kriegt, auch, weil es u. a. von den Ratingagenturen auf Ramschniveau gesetzt wurde. Kurz danach kommt dann: Griechenland kriegt doch Geld und dann stellt sich raus, dass sie nur aus Topf A kein Geld mehr kriegen. Die Gelder aus Topf A gibt es nur gegen Sicherheiten. Jetzt erfahren wir dann, dass es da noch einen Topf B gibt. Geld aus Topf B gibt es aber nur zu höheren Zinssätzen, was die Sitution der Griechen nicht gerade verbessert. Es gibt also wieder 60 000 Millionen zu einem höheren Zins.

    Und wofür sollen diese 60 000 Millionen eigentlich gut sein? Sollen Zinsen bezahlt werden? Fällige Schuldverschreibungen damit abgelöst werden? Also alte Schulden durch neue ersetzt werden? Was ist der Unterschied zwischen Griechenland und den anderen Staaten der EU? Überhaupt der Unterschied zwischen Griechenland und den sonstigen Schuldenmachern dieser Welt? Die Mechanismen sind doch überall gleich und keiner wird je seine angehäuften Schulden bezahlen können. Fällige Schuldverschreibungen werden dadurch getilgt, dass neue Schuldverschreibungen verkauft werden. Im Grunde ist es ja ein Schneeballsystem. Es genügt also, wenn irgendeine us-amerikanische Ratingagentur ein Land als "minderwertigen" Schuldner einordnet, um das Schneeballsystem zu stoppen. Der Schuldner kriegt keine neuen Kredite mehr mit denen er alte Verbindlichkeiten bedienen kann und ist platt, muss sich nackt machen und das was noch zu versilbern ist schnellstmöglich verscherbeln.

    Deutschland hat das Problem nicht. Deutschland hat 2000 Milliarden Schulden aus der Vergangenheit und zahlt dafür Zinsen. Deutschland kriegt aber im Moment das Geld zu Null Prozent Zinsen und just jetzt werden keine neuen Schulden mehr gemacht. Geht mir nicht in den Kopf. Wenn ich für meine alten Schulden Zinsen zahlen muss und kriege dann irgendwann das Geld zinslos hinterhergeworfen, dann nehme ich doch alles was ich kriegen kann und löse damit die Schulden für die ich Zinsen zahlen muss ab. Es kommt mir fast so vor, als wollten unsere Häuptlinge unbedingt Zinsen zahlen, damit Banken, Hedgefonds, Versicherungsfonds und was auch immer rentabel bleiben. Das Deutschland das Geld zinslos kriegt zeigt aber auch, dass soviel Geld vorhanden ist, dass die, welche es haben nicht mehr wissen wohin damit.

    Je mehr die Welt sich verschuldet, desto reicher werden die Reichen, ab der Mitte nach unten alles ärmer. Es müsste doch langsam mal auch dem Dümmsten dämmern was da abgeht und um wessen Wohl unsere Politiker sich mehr sorgen.

    Und auch jetzt der schwache Euro, wer profiitiert wieder mal davon? Alle die, welche nach ausserhalb der EU exportieren. Und wer ist da Weltmeister? Länder wie Spanien profitieren nicht davon, das wenige was die, im Verhältis zum Import, an Lebensmitteln exportieren geht an andere EU-Länder und innerhalb der EU verhindert der Euro Gewinne durch Währungsschwankungen.

    Also mir gefällt das immer noch was ich da von den Neuen in Griechenland sehe Guppy. Gut, bleibt abzuwarten wie es weitergeht und es wird sich auch zeigen wie ernst sie es meinen und wenn sie es ernst meinen, wird man sehen, inwieweit sich sich gegen die gewachsenen Seilschaften in Griechenland werden behaupten können, denn die werden ihre Pfründe garantiert nicht kampflos aufgeben.

  • Meine ignoranten Landsleute _

    lt. Focus: Bisher fordert Berlin von Griechenland die weitere Zusammenarbeit mit der Troika und die Abkehr von der Idee, tausende Beamte wieder einzustellen. Außerdem müsse sich Griechenland an die bisherigen Vereinbarungen halten.

    Nachdem sich jetzt die Wogen etwas geglättet haben geht es weiter mit dem Druck auf Griechenland. Und tausend Meinungen sind im Umlauf. Jede Dumpfbacke schmiedet andere Theorieen, eine abenteuerlicher als die andere. Die vernünftigen Stimmen gehen dabei wieder mal unter.

    Das ist jetzt eine neue Regierung dort und es scheint auch so zu sein, dass die versuchen wollen die Probleme Griechenlands anzugehen.

    Aber; Schäuble fordert weiterhin eine Zusammenarbeit mit dieser Troika, deren rechtliche Berechtigung mehr als zweifelhaft ist und über die die Amis in die europäische Politik Einfluss nehmen können. Sinn der Troika hauptsächlich: Das Tafellsilber der Griechen für kleines Geld zu verscherbeln. Warum gibt man denn den Griechen nicht einen angemessenen Kredit zu fairen Konditionen und nimmt dafür das Tafelsilber als Sicherheit? Wenn sie es dann verlieren ist es ihre eigene Schuld.

    Und Schäuble fordert eine Abkehr von der Idee tausende Beamte wieder einzustellen. Ich glaube nicht, dass irgendwann mit den Griechen explizit vereinbart wurde, dass der Beamtenapparat abgebaut werden soll. Diese Forderung Schäubles stellt also einen massiven Eingriff in die autonome Entscheidungsbefugnis der Griechen dar. Bevormundung halt, wie sie wohl mittlerweile gängige Gewohnheit sein dürfte. Kein Wunder also, dass es den Griechen mittlerweile stinkt. Womit soll denn die neue Regierung Griechenlands alles umkrempeln, wenn sie keine (fähigeren?) neuen Mitarbeiter für den Staat rekrutieren dürfen sollen?

    Fehler der Vergangenheit zugeben, einen Strich druntermachen und versuchen eine neue, vernünftige, machbare Basis zu finden ist nicht drin. Schäubles machen keine Fehler und alles was links der Mitte ist ist sowieso doof und muss weg: "Wehret den Anfängen."

    Und blickt jemand bei den ganzen Finanzierungskontrukten, die da in den letzten Monaten und Jahren gestrickt wurden noch durch? Also ich mittlerweile nicht mehr.