Beiträge von cura

Hat ja jeder andere Vorstellungen.

Macht das Beste draus.

Bei Tageslicht mag ich sowas sehr Syno.

>> Das scheint mein Gedankenproblem zu sein...

Es ist einfacher zu verstehen, wenn man Verordnung durch Verwaltungsakt ersetzt. Der Gesetzgeber ist halt für die Gesetzgebung zuständig. Die Verwaltung, die zur ausführenden Abteilung, der Exekutive (Polizei, Bussgeldbehörden etc) gehört hat diese Befugnis nicht. Sie kann nur "verordnen", wobei dieses Verordnen einer Ermächtigung durch ein Gesetz bedarf. Es ist also erst mal zu prüfen, ob eine Verordnung mit einer Ermächtigung durch ein Gesetz konform geht.

Tut es das, bleibt es aber immer noch eine Verordnung, ein Verwaltungsakt und gegen JEDEN Verwaltungsakt kann bei einem Verwaltungsgericht von JEDEM Betroffenen vorgegangen werden.

Es liegt also am Gesetzgeber in einem Gesetz so genau als möglich festzuschreiben, zu welchen Verordnungen Verwaltungen berechtigt sein sollen. Geschieht das nicht, haben wir die Klagen, die wir in der letzten Zeit wegen der Coronaverordnungen sehen.

Und wenn dann Verwaltungen wichtigtuerisch, ausschweifend und missverständlich formulieren, wie sie halt oft formulieren, stellt das natürlich ne Einladung an jeden dar, der von rechtlichen Sachen was versteht und damit sein Geld verdient.

Und es sind gar nicht so viele Anwälte, welche die Einladung zum Geldverdienen wahrnehmen, es könnten mehr, wesentlich mehr sein.

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Eines dieser Anliegen, welches ich so gar nicht nachvollziehen kann, ist das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit.

Tatsächlich sollen ja Menschenansammlungen an Verkaufsstellen unterbunden werden. Wenn dann aber das Trinken in der Öffentlichkeit pauschal untersagt wird ist das die falsche Herangehensweise der Lösung dieses Problems. Die Frage "Warum darf ich kein Bier trinken, wenn ich nachts mit meinem Köter Gassi gehe" ist sooo unberechtigt also nicht.

DDR? Kein Rechtsstaat, aber manches diesbezüglich besser?

Was die Rechtsstaatlichkeit angeht: Nee, lass mal. Darüber will ich bei einem Rechtssystem, welches es erlaubte, dass seine Bürger umgelegt wurden, wenn sie die Grenze überschreiten wollten, nicht diskutieren.

Ich war noch vor dem Mauerfall ein paarmal dort. Beim Zufahren auf die Grenze, dem Durchfahren der Sicherheitszone und dann dem Empfang durch die Grenzer der DDR wurde mir jedesmal irgendwie mulmig.

>> Daher mein Beispiel mit dem Handy am laufenden Motor auf dem Parkplatz, das Strafe bedeutet. unverhältnismässig? Wie viele sind denn auf einem Parkplatz gestorben, weil sie ein Handy in der Hand hatten und der Grund eben genau das Handy war?

Wieso? Da ist die gesetzliche Norm doch klar. Die geht davon aus, dass von einem Fahrzeug so gut wie keine Gefahr mehr ausgehen kann, wenn der Schlüssel nicht im Zündschloss steckt. "So gut wie", weil aber auch dann auf z. B. abschüssiger Strecke bei einem Auto im Leerlauf noch die Handbremse gelöst werden könnte.

Da hat der Gesetzgeber gesagt, dass ein Fahrzeug als fahrbereit gilt, sobald der Schlüssel im Zündschloss steckt und hat halt für diesen Zustand verschiedene Handhabungen verboten. Das ist ne klare Norm, ein Gesetz und daran hat sich jeder zu halten. Die Frage nach verhältnismässig oder unverhältnismässig stellt sich dann nicht mehr.

Verordnungen sind halt keine Gesetze und entsprechend angreifbar.

>> Was genau ist nun in Deutsch ausgedrückt der Unterschied zwischen den beiden Nebensätzen? Für mich hört sich das alles gleich an. Genauso gleich wie Deines vorhin mit dem 100% ausschließen.

Gut, ich hab das jetzt freihändig auf die Schnelle formuliert. Möglicherweise könnte man das jetzt noch bestimmter formulieren. Aber wenn Du die beiden Formulierungen gegenüberstellst, sollte erkennbar sein, dass meine Interpretation kaum noch Raum für Diskussionen lässt. Weil es eben nicht zu 100% ausgeschlossen werden kann, dass einem da auch beim Nachtspaziergang jemand aus einem Hauseingang entgegenfällt, muss die Maske also immer getragen werden. Da braucht sich der Bürger nur eine Frage zu stellen: "Kann ich zu 100% sicher sein?" und die Antwort ist dann so gut wie immer Nein, heisst also: Maske auf. 99% sind keine 100.

Es geht halt darum so zu formulieren, dass so wenig wie möglich wie möglich Spielraum für Diskussionen und Interpretationen bleibt. Wenn der Bürger selbst interpretieren + abschätzen soll wann er die Maske aufzusetzen hat und dann Fehlverhalten auch noch sanktioniert wird, ist das tatsächlich schlicht unverhältnismässig. Es kann einem Bürger nicht zugemutet werden, dass er an "belebten" Plätzen eine Maske zu tragen hat, ohne dass beschrieben wird, was die Verwaltung unter "belebt" verstanden wissen will.

Besser also: Immer und überall. Dann kann keiner mit "Warum ich hier und der dort nicht?" kommen.

Jeder versteht unter belebt was anderes. Für den einen sind das Strassen voller Menschen, für den anderen, wenn aus jeder Kneipe Musik dringt, auch wenn niemand drin und die Strassen leer sind.

Und wie schonmal gesagt: Die wirklich manchmal völlig unsinnigen Klagen muss man als die Nachteile der Vorteile eines Rechtsstaats sehen. Gleiches gilt für bescheuerte Richter, welche bescheuerte Urteile fällen. Um solche Fehlbildungen zu korrigieren hat der Gesetzgeber die Revision oder Berufung zur nächsthöheren Instanz geschaffen. Nichts ist perfekt und kann perfekt gemacht werden.

Verhältnismässigkeit?

Da geb ich jedem Recht der meckert. Der Begriff der Verhältnismässigkeit ist ebenso Gummi, wie z. B. die "Guten Sitte" oder "Treu + Glauben". Die Beurteilung der Verhältnismässigkeit ist reines, willkürliches Richterrecht, den selten gibt es irgendwas woran das festgemacht werden könnte. Gut, an ähnlichen Entscheidungen anderer Gerichte vielleicht, an die jedoch kein Richter gebunden ist. Und in Zeiten von Corona gibt es wohl nicht vergleichbares.

Richter haben aber das Problem, dass sie "richten" müssen, also eine Entscheidung finden müssen, wenn da ein Anwalt kommt und mit z. B. "unverhältnismässig" argumentiert. Was soll da schon Objektives dabei herauskommen, wenn einem Unverhältnismässigkeit nicht gleich anspringt?

Naja, ob die Richter tatsächlich einen Knall haben lass ich einfach mal so aussen vor. Aus juristischer Betrachtung.

Wer auf alle Fälle einen Knall hat sind die, welche solche Verordnungen formulieren und es damit Klägern und Gerichten einfach zu leicht machen.

Zitat:

>> „Die aktuelle Allgemeinverfügung war juristisch Note 6“, so der Kölner Rechtsanwalt Jochen Lober zur Deutschen Presse-Agentur.

Und da hat er leider Recht, der Herr RA Lober.

Ich verlasse mich ja ungern auf Journalisten, wenn es um juristische Dinge geht. Hab deshalb mal was von einem Juristen rausgesucht:

https://www.lawblog.de/archives/2020/…f-rechtswidrig/

>> Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts ist die Allgemeinverfügung unbestimmt. Unter Punkt 1 heiße es:

>> „Auf öffentlichen Straßen und Wegen innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile von Düsseldorf ist eine Alltagsmaske zu tragen, sofern und solange nicht aufgrund von Tageszeit, räumlicher Situation und Passantenfrequenz objektiv ausgeschlossen ist, dass es zu Begegnungen mit anderen Personen kommen kann, bei denen ein Abstand von 5 m unterschritten wird.“

Alles was nach > Auf öffentlichen Straßen und Wegen innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile von Düsseldorf ist eine Alltagsmaske zu tragen < ist unnötiger Nonsens, an dem sich dann aber die Diskussionen hochgezogen haben.

Wenn schon mit Schnörkeln wäre es so zumindest besser formuliert gewesen: „Auf öffentlichen Straßen und Wegen innerhalb bebauter Ortsteile von Düsseldorf ist eine Alltagsmaske zu tragen, sofern und solange nicht objektiv ausgeschlossen werden kann, dass es zu Begegnungen mit anderen Personen kommen kann, zu denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Also ich würde es so regeln, oder so ähnlich: Maskenpflicht überall und rund um die Uhr. Ausnahme nur, wenn auch ein zufälliges Zusammentreffen mit anderen Personen zu 100% ausgeschlossen werden kann. Und das wäre es ja eigentlich nur, wenn ein Einzelner einen Umkreis von 100, 200 Metern übersehen kann.

Dann könnte einer klagen: "Ähh, wieso muss ich nachts ne Maske tragen, wenn ich mit meinem Hundi Gassi gehe?" Dann wäre die Frage vom Richter: "Könnten Sie zu 100% ausschliessen mit jemandem zufällig zusammenzutreffen?" Und wenn er dann darauf mit "Ja" antworten würde, wäre die nächste Frage "Wie?". Und weil er darauf keine logische Antwort hätte: "Klage abgewiesen".

Selbst in einer menschenleeren Strasse mitten in der Nacht könnte keiner ausschliessen, dass da plötzlich einer aus einem Haus gerannt kommt, mit dem er dann kollidiert. Abstandsregeln zu 100% einhalten zu können funktioniert einfach nicht, wie ich mittlerweile selbst vielfach an mir selbst feststellen konnte und wie ich auch so sehe, wenn ich hier die Bilder der vollen Einkaufsstrassen sehe, weicht einer dem anderen aus, kommt er anderen zu nahe. Zigmal ist es mir beim Einkaufen passiert, dass da einer vor einem Regal steht und dann just, als ich hinter ihm vorbeiwollte rückwärts getappt ist und mit mir zusammenstiess. Also bleibt nur die dauerhafte Maske.

In dem Link von Guppy oben, hätten die "belebten" weggelassen hätten sie sich möglicherweise die Klage nicht eingefangen.

Ich gehe absolut mit Dir konform Syno, dass Regeln für alle zu gelten haben, das gilt auch für den Sprachgebrauch, dass Kinder unter 14 Jahren keine Personen sein sollen, die es mitzuzählen gilt. Wer andere anstecken kann ist zu zählen. Ende und aus. Wenn welche 10 Kinder haben, kann man die Familie nicht verkleinern, klar, dann müssense aber halt auf Besuch an Weihnachten verzichten.

>> "Maskenpflicht generell", zwei Worte und das Diskutieren und Auslegenmüssen hat ein Ende.

>> Gab es doch vor Monaten schon mal irgendwo hier. Was war die Folge? Zwei Tage später gekippt,

Also ich erinnere mich jetzt an keine verwaltungsgerichtliche Entscheidung, welche eine generelle Maskenpflicht gekippt hätte.

Wo gab es denn schonmal diese Verordnung zur generellen Maskenpflicht und wann?

Diese ganzen Entscheidungen hängen ja auch u. a. immer davon ab, was zum Zeitpunkt der Entscheidung der Sachstand, das Wissen um die Pandemie ist.

>> Wäre gut, wenn es da einheitliche Regelungen gäbe.

Jo, und wäre gut, wenn die "Entscheider" sich mal bemüssigen würden einfache, verständliche, nicht diskutierbare Forumulierungen zu finden. Wichtigtuer formulieren halt wichtigtuerisch. Jeder Jurist weiss, dass auslegbare, unbestimmte Formulierungen in Verordnungen nichts zu suchen haben. Das sollte sich mittlerweile bis zum kleinsten Regionalpolitiker rumgesprochen haben.

Solche Nonsensformulierungen sind ja geradezu ne Einladung an Anwälte sich auf die Schnelle fast risikolos ein paar Mark dazu zu verdienen.

"Maskenpflicht generell", zwei Worte und das Diskutieren und Auslegenmüssen hat ein Ende. Dann noch kurz formulieren in welchen Ausnahmefällen Masken abgenommen werden dürfen und gut ist.

Die Anspielungen des Richters in dem Link von Guppy haben zwar in einer Urteilsbegründung nichts verloren, lustig finde ich es trotzdem. Die Richter sind ja selbst Juristen und kennen ihre Pappenheimer, wissen, dass der Anteil von Alkoholikern in der Anwaltschaft überdurchschnittlich ist, wissen, wer da schon morgens um neun mit reichlich Alkohol im Blut vor ihrem Richterpult antanzt.

Klar, beten muss sein. Können die nicht zuhause beten oder vor der Kirche? Die Gefestigten im Glauben werden schon nicht den Erfrierungstod sterben, wennse mal vor, statt in der Kirche beten, sollense sich dick anziehen.

Diese Dreckspolitiker, ihr Schielen nach Wählerstimmen, ihre Parteigerangel, ihre Eifersüchteleien.

Gestern haben die in Madrid den Auftritt eines Bänkelsängers gestattet. Ist hier sehr populär, ich nenne den den "Zahn", keine Ahnung wie der heisst. "Zahn deshalb, weil er den Kopf eines 30järigen auf dem Körper eines 80jährigen hat. An dem ist alles zigmal operiert, bis auf die Perücke, die ist wahrscheinlich geklebt. Zuletzt kam ein gewaltiges Gebiss dazu, weisser als weiss, welches das gesamte Gesicht berherrscht. Deshalb "Zahn".

Und, 5000 dichtgedrängt in einer Halle, mit Maske, aber logischerweise ohne Abstand. Wie in alten Zeiten. Und natürlich wurden seine 60 Jahre alten Gassenhauer lauthals mitgesungen.

In Deutschland die Lusche Laschet: Klar, beten muss sein. Vernunft? Sinnlos an Vernunft zu appelieren, wenn keine vorhanden ist. Er glaubt ja von Karl dem Grossen (müsste eigentlich für Bundeskanzler reichen! ) abzustammen und der war auch nicht gerade mit Vernunft gesegnet.

https://www.spiegel.de/politik/deutsc…6a-af27e6fa13b1

Bei Euch in der Ecke ist ja richtig was los.

Allah? Warum haben die denn protestiert? Gabs beim Lidl nur noch Schweinefleisch?

Hab bisher hier nur kurz überflogen. Guck ich mir vielleicht mal an Weihnachten genauer an.

Der Text in #17? Hat er, der Tool das gemacht?

Ich frag mal, wegen dem: "Auch schlägt er falsch geschriebene Wörter..."

Castellano, Spanisch, keine Hauptsprache? Macht mir das Ganze schon nicht sooo symphatisch. Blöde Katalanen und ihre noch blödere Ignoranz des Spanischen. Spanisch ist dort in den Schulen ne Fremdsprache. Katalan braucht ausser fanatischen Katalanen kein Mensch.

Ich hab Weihnachten immer irgendwie als bedrückend empfunden. Lag vielleicht auch an der heuchlerischen Stimmung "An Weihnachten ist man nett zueinander" und meiner empathielosen Mutter, die mir immer dasselbe schenkte, ne Stange Gitanes und ein paar Socken. Irgendwann hab ich mich dann damit revanchiert, dass ich ihr jeweils ne Flasche Cognac schenkte. Den trank keiner ausser mir.

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Ich erinnere mich nicht mehr so genau, wie das mit der Werbung zu Weihnachten in Deutschland so aussah. Aber hier? Ne Katastrophe, nur noch Parfümwerbung, wo doch jeder mittlerweile weiss, dass das die typischen Verlegungsheitsgeschenke derer sind, denen nichts einfällt und Werbung für Glücksspiele. Hunderte male am Tag dieselben Spots, viele noch aus den Vorjahren. Und nicht nur die Spots in Filmen und Sonstigem, ab 2 Uhr 30 in der Nacht sind die Casinos i. M. auch noch fast ausschliessliches Fernsehprogramm, neben ein paar Verkaufssendungen die einem "Sesationelles" mit sensationellen Rabatten verkaufen wollen, wobei die nie die Endpreise nennen, sondern nur sagen: "Auf Raten, nur 10, 15, 20 Euro pro Monat".

Ein 90-Mintutenspielfilm zieht sich über drei Stunden, weil alle 10 Minuten ein Werbeblock kommt. Gegen Ende, wenn es spannend wird, wird alle fünf Minuten unterbrochen.

Da wird einem Weihnachten schon vom Fernsehen vergällt.

"Play you to" als Singsang. Ich kann es nicht mehr hören. Sie singen "Play you to" und haben als Domain playuzu.es. Spanier und Englisch, eine Geschichte für sich. Was soll das sein? Play uzu? Und dann überall eingeblendet: "Ohne Vergnügen kein Spiel" und dann der zynische Hinweis: "Spiel mit Verantwortung". Ist wahrscheinlich von staatlicher Stelle vorgeschrieben. Klar doch, Suchtzocker sollen mit Verantwortung zocken.

Nicht bestens, aber immer wieder "stimmungsaufhellend", es geht aufwärts, ab heute werden die Tage wieder länger.

Und das Scheissweihnachten hab ich auch bald überstanden. Das Ende des Zugekotzwerdens mit Werbung für Übermenschen schaffende Düfte von Armani und Co ist absehbar. Ich kann sie nicht mehr sehen: Überfrauen, die auf Schimmeln durch die Stadt reiten und am Ende, das Parfumfläschen gen Himmel reckend "I can" schreien. Übermänner, halbnackt natürlich, die wie mittelmässige Pornodarsteller rüberkommen und denen jede Frau zu Füssen liegt.

Die genauso aufdringliche Werbung für Onlinekasinos wird mir aber wohl erhalten bleiben.

Aber egal, das Dunkel verkürzt sich mit jedem Tag abends um ein oder zwei Sekunden.

War der Deal auch im April schon bekannt und kam lautstark an die Öffentlichkeit?

Ich habe davon erst vor kurzem gehört.

>> aber das hier hat meiner Meinung nach nichts mit dem Algo zu tun, also das mit dem Ministerium.

Jo, mit dem Algo hat das absolut nichts mehr zu tun, weil der hier mal "ausnahmsweise" ausserkraft gesetzt wurde.

Dieses "ausnahmsweise" Ausserkraftsetzen geht aber gegen alles was Google bisher so vorgebracht hat, wenn von Benachteiligen gesprochen wurde.

Dieses Bevorzugen der staatlichen Seiten ist nach meiner Meinung ein gravierender Eingriff in die Möglichkeit der freien Meinungsbildung, weil alles was berechtigt an Kritik der staatlichen Massnahmen vorgebracht wird in der Hintergrund gedrängt wird. Auch berechtigte Kritik der Medien. Gerade in Bezug auf die Scheisse, die unser Gesundheitsminister in den letzten acht Monaten so gebaut hat. Die Scheisse und die Lügen. Erinnert sich noch jemand wie das am Anfang von dort herschallte: "Masken? Quatsch, braucht kein Mensch".

Das Thema Virus ist so omnipotent, dass das Bevorzugen der staatlichen Informationen keinerlei Sinn macht. Es verhindert lediglich, dass jemand zufällig über Informationen stolpert, die vielleicht interessiert hätten.

>> Ändern tut sich alles darüber und darunter.

Kann ich mir mehr als gut vorstellen, dass sich jetzt da wieder einiges getan hat, nachdem der Deal zum Thema wurde. Da wird wohl der ein oder andere bei Google gedacht haben: "Upps, das hätten wir besser mal gelassen".

Von mir gabs noch nie Hohn für Söder. Mich amüsiert das mehr, was ich da sehe.

Er macht es ja richtig. Ich stelle mir halt nur die Frage, ob er auch so handeln würde, wenn er sich 2021 immer noch in Bayern sehen würde.

Es gibt bestimmt mehrere die gerne so handeln würden wie Söder, nur, sie trauen sich nicht. Es könnte ja auch nach hinten losgehen. Und wenn man nach vorne keine Alternative sieht....

Klar, die Merkel macht Schluss, die braucht sich um Wählerstimmen keine Gedanken mehr machen.

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Aber enn bissl Schadenfreude kann ich mir i. M. nicht verkneifen. Die "Ich-brauch-meinen-Urlaub-um-jeden-Preis" auf den Canaren haben jetzt die Arschlochkarte. Dort kommt keiner mehr rein und kommt keiner mehr raus. War ja vorherzusehen, dass das dort nicht lange gutgeht.

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Wenn ich sehe was hier abgeht: Die Kneipen sind voll. Alles ohne Maske, ohne Abstand. Und es sind keinesfalls nur Jugendliche, unter den alten Eseln gibt es genausoviele Ignoranten. Prinzip Hoffnung: Wenn, wird es schon andere erwischen.

"Wir lassen uns das Feiern nicht verbieten". Ohne Kneipe kann der Spanier nicht leben. Ohne Kneipe wissense nichts mehr mit sich anzufangen.

Wie man täglich stundenlang inner Kneipe abhängen oder am Buffet hocken kann, hab ich noch nie verstanden und werde ich auch nie verstehen.

Richtig so.

Erstaunlich, wie sich die Merkel nun zum Ende ihrer Amtszeit entwickelt.