Die Spanier lernen gerade Demokratie ^^

cura

Nach der Diktatur Francos hatten die Sozialisten und Konservativen sich immer in der Regierung abgewechselt, sie hatten ein Zweiparteiensystem. Jetzt hat es gleich vier Parteien mit Anteilen zwischen 15 und 30 Prozent und noch einige kleine.

Rajoy, der jetzige Häuptling der Konservativen (PP) meint jetzt, aus seinem "Demokratieverständnis" heraus, dass er der Hauptling bleiben müsste, weil seine Partei ja mit knappem Vorsprung als "Wahlsieger" aus den Wahlen im Dezember hervorgegangen ist.

Fällt natürlich, nach Jahrzehnten der Alleinherrschaft, schwer nun lernen zu müssen, dass Demokratie i. d. R. aus Kompromissen besteht und dass der, der im Parlament die meisten Stimmen für sich gewinnen kann am Ende der Gewinner ist, egal wieviel Prozent er bei den Wahlen hatte.

Jetzt zeigt sich auch ein "Fehler" der wohl bei Einführung der Demokratie gemacht wurde, es ist nicht so, dass automatisch Neuwahlen angesetzt werden, wenn es nicht gelingt in einem Zeitraum X nach der Wahl eine Regierung zu bilden. In Spanien muss zuerst erstmalig das Parlament abstimmen und wenn sich dann keine Regierungsmehrheit findet müssen innerhalb von 2 Monaten Neuwahlen angesetzt werden, heisst: Keine Erstabstimmung, keine Neuwahlen, die alte Regierung kann also vorerst mal weitermachen, was sie auch gerade machen. Mal sehen, wie das in Zukunft weitergeht.

KAW

Na ja, in Sachen Demokratie müssen wir wohl auch noch lernen.
Wenn Entscheidungen anstehen, die über eine Regierungszeit hinaus gehen, halte ich keine Regierung für legetim, solche Entscheidungen zu treffen.
Da sollte eine Voklsabstimmung kommen.

Wenn Wahlen sind, weiß keiner, was kommt und über welche weitreichenden Dinge entschieden werden müssen.
Da hat der Wähler überhaupt keine Chance, Einfluss auf etwas zu nehmen.
Vielleicht hätte er ja eine andere Partei gewählt, wenn Situation x voraussehen wäre.

Ich habe da immer Bedenken, wenn wir über andere Regierungen urteilen und selbst nicht besser oder gar schlechter sind.

cura

Worüber wir bei der Heute-Show lachen finde ich im Grunde eigentlich erschreckend: Wenn Abgeordnete über was abstimmen, dann befragt werden ob sie überhaupt wissen wozu sie Ja oder Nein gesagt haben und die Antworten dann erkennen lassen, dass sie keinen blassen Schimmer davon haben worum es überhaupt ging.

Das dürfte aber leider überall so sein.

Aber die Spanier müssen gerade das Grundlegendste der Demokratie lernen, nämlich dass nicht derjenige dessen Partei die meisten Stimmen kriegt automatisch dann auch die Regierung zu bilden hat, sondern derjenige, der im Parlament ne Mehrheit findet.