Meine ignoranten Landsleute _

Nee Wabse, ohne jetzt zu wissen was Du einstellen wolltest: Ich habe auch keinen Holländer, Franzosen oder Spanier befragt. Ich befrage überhaupt keinen, oft, hier, werde ich gefragt, von Spaniern und Zugereisten, die hier mal ihr Geld verdienen konnten, was ich z. B. zur Rezession meine, die hier, auch von den Polikern, immer noch Krise genannt wird. Vorsichtshalber frage ich dann vorher nochmal nach, ob sie wirklich hören wollen, was ich dazu meine und wenn ich dann sage, dass das was im Moment ist, wahrscheinlich mehr oder weniger die Realität für die nächsten 10, 15 Jahre mindestens sein wird, fällt denen regelmässig die Klappe runter. Und wenn ich denen sage, dass das Hoch, welches die mal hatten, nie wiederkommen wird, noch mehr.

Ich versuche in mir aufzunehmen und zu verarbeiten, was auf mich einwirkt: Fragen, Veröffentlichungen, Diskussionen, auch spitze Bemerkungen etc. Kritische Stimmen, wer kriegt für was Apllaus? Auch kritische Stimmen aus Deutschland, die in Deutschland keinen Applaus kriegen.

Und ich sehe auch, dass die Lage total verfahren ist. Es gibt keinen Königsweg, es gibt nicht mal einen Weg, der noch als Königsweg verkauft werden könnte. Die finanzpolitische Europapolitk ist grandios gescheitert. Die einzelnen Staaten sind grandios gescheitert, das deutsche Spardiktat ist grandios gescheitert, hat alles nur noch schlimmer gemacht, weil Probleme gestern in die Zukunft verschoben wurden, was alles nur verschlimmert hat. Heute sind wir in dieser Zukunft. Der Point of no return wurde schon vor langer Zeit ignoriert, aber trotzdem überschritten. Der Punkt, an dem auch nichts mehr in die Zukunft verschoben werden kann, ist erreicht.

Die Party ist vorbei, der Zeitpunkt, an dem der Kellner kommt und fragt: "Einzel oder zusammen?" ist da.

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Was auch heute hier durch die Presse geht: Deutschland ist Exportweltmeister, hat einen einen grösseren Exportüberschuss als die USA, China, die ölexportierenden Länder. Selbst in Deutschland kommt Kritiik an diesen Exportüberschüssen, worauf Schäuble kontert: "Es ist nicht Sache der Politik hier mässigend einzugreifen". Dass es zum einen am für Deutschland zu schwachen Euro liegt und dass es aber auch Sache der Politik ist im deutschen Inland die Nachfrage zu steigern übergeht er dabei beflissentlich.

Weisste Wabse, ich hab mal einem guten Bekannten, der von seiner Frau Gemahlin vor die Tür gesetzt wurde und von dem ich wusste, dass er regelmässig trinkt, kurzfristig für einige Wochen eine Wohnung überlassen, die meine Frau Gemahlin mit in die Ehe gebracht hatte und die sie anfangs als Kanzlei genutzt hatte. Die Wohnung stand leer, nachdem wir in zentraler Lage Büroräume eingerichtet hatten. Vermietet war sie auch noch nicht, weil ich die nichtgebrauchten Räume als Lager genutzt hatte und der ganze Scheiss erst hätte raus müssen.

Also alles drin, was man als Trinker so braucht, u. a. auch einige sehr teure Weine, die mir zu schade gewesen wären sie gerade mal so im Alltag runterzukippen.

Als er mit seiner Reisestasche mit Klamotten einzog sagte ich ihm: "Alter, was noch im Kühlschrank ist kannste alles verbrauchen, aber bitte, lass die Finger von den Getränken. "Klar, alles klar, brauchst Dir keine Sorgen zu machen". Kohle hatte er.

So, da hatter dann so ca. zwei Monate dort gelebt, Miete hatte ich keine von ihm verlangt und dann isser ausgezogen. Er hatte was Neues gefunden. Zwischenzeitlich war ich nicht in der Wohnung und ich bin auch das erste Mal wieder erst nach einigen Tagen reingegangen, nachdem er mir die Schlüssel übergeben hatte. Zuerst sah alles ganz normal aus, aufgeräumt, sauber, soweit alles klar. Als ich aber dann in den Schrank gesehen hab, in dem die alkoholischen Getränke gelagert waren, hat mich fast der Schlag getroffen: Leer, absolut leer, selbst die teuersten Weine hatte der weggesoffen. Aber, das muss ich zu seiner Ehrenrettung sagen, dass wahrscheinlich als letztes, denn eine noch ungefähr ein Drittel volle fand ich dann noch im Mülleimer. Ich habe ihn dann sofort angerufen und angeschnautzt: "Sag mal, hast Du sie noch alle, mir alles was an Alkoholika da war wegzusaufen?" Er: "Ja, ich weiss, ist nicht in Ordnung, aber bei mir wurde es abends immer so spät, dass ich nicht mehr zum Einkaufen gekommen bin, ich werde Dir natürlich alles ersetzen." Warme Worte, es kam natürlich nie Kohle rüber, es wurde auch nie sowas gefragt wie: "Was schulde ich Dir denn eigentlich?" Drauf gewartet hab ich, gesagt habe ich nichts. Was gab es da auch gross nachzufragen, er wusste was Sache ist.

Irgendwann war es dann wie es schon öfter mit anderen war, ich musste ihm sagen: "Pass mal auf Du Penner, ich schenke Dir das was Du mir schuldest, aber sprich mich nie mehr an und geh mir in Zukunft aus dem Weg."

Langer Vortrag, kurzer Sinn. Ich war es doch selbst schuld, dass er das mit mir machen konnte. Wenn ich weiss, dass einer Alkoholiker ist, dann darf ich ihn nicht mit meiner Flasche Schnaps allein lassen. Egal was er mir verspricht und auch wenn ich ihm abnehme, dass er das, was er sagt, im Moment in dem er es sagt, auch so meint.

In Griechenland herrschte und herrscht eine heillose Korruption. Das war bekannt. In Griechenland herrschte und herrscht ein heilloses Durcheinander. Auch das war bekannt. In Griechenland zahlten und zahlen die Reichen so gut wie keine Steuern. Auch das war bekannt. Die griechische Regierung hatte die Bücher gefälscht, um die Kriterien für den Beitritt zur Eurozone zu erreichen. Das war schon kurz nach dem Beitritts Griechenlands bekannt. Das war so Anfang der 80er Jahre. Mittlerweile schreiben wir 2015. Diesselbe Klicke die vor 35 Jahren die Bücher gefälscht hatte, durfte mit Billigung der EU bis heute weiterwurschteln, Geld ausgeben, nachgeschobenes Geld weiter ausgeben, ohne dass irgendjemand mal nachgefragt hätte, wohin die Kohle geht. Jetzt sind die Schulden so hoch, dass sie nicht mal mehr die Zinsen und Zinseszinsen zahlen können.

Die Griechen hätten erst gar nicht in die EU gedurft, spätestens, als rauskam, dass sie die Bilanzen gefälscht hatten, wäre der erste Zeitpunkt gewesen die Bremse reinzuhauen. Passiert ist nichts und es drängt sich die Frage auf: Warum nicht? Wer liess sie warum gewähren?

Warum liess man die spanischen Banken gewähren, welche die Immobilienblase mit billigem Geld von anderen EU-Banken scheinbar hirnlos befeuerten? Es ist mittlerweile bekannt, dass die Regierungen Deutschlands und Frankreichs schon lange, lange bevor die Immobilienblase platze damals Zapatero aufforderten etwas gegen die unkontrollierte Geldvermehrung und den Bauwahn zu tun. Aber warum sollte der was tun? Er sonnte sich, wie alle Regierungen in einem Erfolg, für den er absolut nichts beigetragen hatte. Der nächste Wahlsieg war doch gesichert. Diese Frage ist also schnell beantwortet. Eine Frage die nicht so schnell zu beantworten ist, warum z. B. die europäischen Länder nichts getan haben, obwohl absehbar war, wie es enden würde. Die Gelder sind weiterhin munter geflossen.

Viel Text, um verständlich zu machen, warum ich sage, dass man nicht die Griechen, die Spanier, die Iren, aber auch nicht die Deutschen für den Murks verantwortlich machen kann und sollte den ihre Häuptlinge produzieren. Wie in allen "Demokratien", in denen das Volk zwar wählen, dann aber für Jahre nicht mehr mit mitreden darf, weil zwischenzeitliche Befragungen (wie z. B. in der Schweiz) dieses Volks nicht gewünscht sind, können die Häuptlinge mehr oder weniger tun was sie wollen und tun es auch. Und was, wenn, egal wer oder was gewählt werden kann, immer diesselbe Gesinnung vorherrscht?

Und wenn jetzt die Gefahr droht, dass der deutsche Steuerzahler in die Tasche muss, haben alle Schuld, die, welche mit vollen Händen in ihren Ländern verteilt haben, aber auch die, die gegen jedes besseres Wissen immer wieder nachgeschoben haben. Gegen besseres Wissen oder aus Angst davor, dass ein System zusammenbricht, das unwidersprochen soweit auswuchern konnte, bis es nicht mehr beherrschbar war. Mit der Rettung Griechenlands in der Vergangenheit wurden auch die anderen Länder vor dem Dominoeffekt des Zusammenbruchs gerettet. Das war u. a. eine der Intentionen, möglicherweise die einzige. Wer weiss das schon?

...

Aber haben wir mittlerweile nicht drängendere Probleme? Obama spricht zwar davon, dass niemand Interesse an einem Konflikt zwischen Russland und den USA haben kann, aber es klingt wie eine Ankündigung, dass es inkauf genommen wird. Klar ist, er will die Russen plattmachen. Und die Merkel? Babbelt mal wieder scheinbar gedankenlos: "Die Krim muss zurück, das ist die Bedingung." Weiss die nicht, dass das für Russland nie mehr ein Thema sein wird? Nach einem Streben nach Deeskalation klingt das alles irgendwie nicht.

lt. Focus: Bisher fordert Berlin von Griechenland die weitere Zusammenarbeit mit der Troika und die Abkehr von der Idee, tausende Beamte wieder einzustellen. Außerdem müsse sich Griechenland an die bisherigen Vereinbarungen halten.

Nachdem sich jetzt die Wogen etwas geglättet haben geht es weiter mit dem Druck auf Griechenland. Und tausend Meinungen sind im Umlauf. Jede Dumpfbacke schmiedet andere Theorieen, eine abenteuerlicher als die andere. Die vernünftigen Stimmen gehen dabei wieder mal unter.

Das ist jetzt eine neue Regierung dort und es scheint auch so zu sein, dass die versuchen wollen die Probleme Griechenlands anzugehen.

Aber; Schäuble fordert weiterhin eine Zusammenarbeit mit dieser Troika, deren rechtliche Berechtigung mehr als zweifelhaft ist und über die die Amis in die europäische Politik Einfluss nehmen können. Sinn der Troika hauptsächlich: Das Tafellsilber der Griechen für kleines Geld zu verscherbeln. Warum gibt man denn den Griechen nicht einen angemessenen Kredit zu fairen Konditionen und nimmt dafür das Tafelsilber als Sicherheit? Wenn sie es dann verlieren ist es ihre eigene Schuld.

Und Schäuble fordert eine Abkehr von der Idee tausende Beamte wieder einzustellen. Ich glaube nicht, dass irgendwann mit den Griechen explizit vereinbart wurde, dass der Beamtenapparat abgebaut werden soll. Diese Forderung Schäubles stellt also einen massiven Eingriff in die autonome Entscheidungsbefugnis der Griechen dar. Bevormundung halt, wie sie wohl mittlerweile gängige Gewohnheit sein dürfte. Kein Wunder also, dass es den Griechen mittlerweile stinkt. Womit soll denn die neue Regierung Griechenlands alles umkrempeln, wenn sie keine (fähigeren?) neuen Mitarbeiter für den Staat rekrutieren dürfen sollen?

Fehler der Vergangenheit zugeben, einen Strich druntermachen und versuchen eine neue, vernünftige, machbare Basis zu finden ist nicht drin. Schäubles machen keine Fehler und alles was links der Mitte ist ist sowieso doof und muss weg: "Wehret den Anfängen."

Und blickt jemand bei den ganzen Finanzierungskontrukten, die da in den letzten Monaten und Jahren gestrickt wurden noch durch? Also ich mittlerweile nicht mehr.

Also ich blicke da so langsam nicht mehr durch bei dem was da im Moment so abgeht. Interessant finde ich die Einblicke, die jetzt möglich werden. Und ich habe auch so den Eindruck, dass selbst die, die sich täglich mit der Materie befassen nicht so ganz durchblicken.

Erst läuft über die Ticker, dass Griechenland kein Geld mehr kriegt, auch, weil es u. a. von den Ratingagenturen auf Ramschniveau gesetzt wurde. Kurz danach kommt dann: Griechenland kriegt doch Geld und dann stellt sich raus, dass sie nur aus Topf A kein Geld mehr kriegen. Die Gelder aus Topf A gibt es nur gegen Sicherheiten. Jetzt erfahren wir dann, dass es da noch einen Topf B gibt. Geld aus Topf B gibt es aber nur zu höheren Zinssätzen, was die Sitution der Griechen nicht gerade verbessert. Es gibt also wieder 60 000 Millionen zu einem höheren Zins.

Und wofür sollen diese 60 000 Millionen eigentlich gut sein? Sollen Zinsen bezahlt werden? Fällige Schuldverschreibungen damit abgelöst werden? Also alte Schulden durch neue ersetzt werden? Was ist der Unterschied zwischen Griechenland und den anderen Staaten der EU? Überhaupt der Unterschied zwischen Griechenland und den sonstigen Schuldenmachern dieser Welt? Die Mechanismen sind doch überall gleich und keiner wird je seine angehäuften Schulden bezahlen können. Fällige Schuldverschreibungen werden dadurch getilgt, dass neue Schuldverschreibungen verkauft werden. Im Grunde ist es ja ein Schneeballsystem. Es genügt also, wenn irgendeine us-amerikanische Ratingagentur ein Land als "minderwertigen" Schuldner einordnet, um das Schneeballsystem zu stoppen. Der Schuldner kriegt keine neuen Kredite mehr mit denen er alte Verbindlichkeiten bedienen kann und ist platt, muss sich nackt machen und das was noch zu versilbern ist schnellstmöglich verscherbeln.

Deutschland hat das Problem nicht. Deutschland hat 2000 Milliarden Schulden aus der Vergangenheit und zahlt dafür Zinsen. Deutschland kriegt aber im Moment das Geld zu Null Prozent Zinsen und just jetzt werden keine neuen Schulden mehr gemacht. Geht mir nicht in den Kopf. Wenn ich für meine alten Schulden Zinsen zahlen muss und kriege dann irgendwann das Geld zinslos hinterhergeworfen, dann nehme ich doch alles was ich kriegen kann und löse damit die Schulden für die ich Zinsen zahlen muss ab. Es kommt mir fast so vor, als wollten unsere Häuptlinge unbedingt Zinsen zahlen, damit Banken, Hedgefonds, Versicherungsfonds und was auch immer rentabel bleiben. Das Deutschland das Geld zinslos kriegt zeigt aber auch, dass soviel Geld vorhanden ist, dass die, welche es haben nicht mehr wissen wohin damit.

Je mehr die Welt sich verschuldet, desto reicher werden die Reichen, ab der Mitte nach unten alles ärmer. Es müsste doch langsam mal auch dem Dümmsten dämmern was da abgeht und um wessen Wohl unsere Politiker sich mehr sorgen.

Und auch jetzt der schwache Euro, wer profiitiert wieder mal davon? Alle die, welche nach ausserhalb der EU exportieren. Und wer ist da Weltmeister? Länder wie Spanien profitieren nicht davon, das wenige was die, im Verhältis zum Import, an Lebensmitteln exportieren geht an andere EU-Länder und innerhalb der EU verhindert der Euro Gewinne durch Währungsschwankungen.

Also mir gefällt das immer noch was ich da von den Neuen in Griechenland sehe Guppy. Gut, bleibt abzuwarten wie es weitergeht und es wird sich auch zeigen wie ernst sie es meinen und wenn sie es ernst meinen, wird man sehen, inwieweit sich sich gegen die gewachsenen Seilschaften in Griechenland werden behaupten können, denn die werden ihre Pfründe garantiert nicht kampflos aufgeben.

>> Nach griechischer Sicht ist rechtlich ungeklärt, ob die Zwangsanleihe überhaupt unter das Kapitel Reparation fällt oder zivilrechtlich nicht vielmehr als Kredit betrachtet werden muss..

Nach den Normen des deutschen Zivilrechts wäre die Rechtslage ziemlich klar, die Rückführung des Kredits würde nicht unter Reparation, also Schadensersatz, fallen. International? Da kann allgemein nur gesagt werden, dass die Strukturen der gesetzlichen Schuldrechtsnormen alle auf derselben Logig basieren. Aber einen Friedensvertrag schlicht nicht Friedensvertrag zu nennen ist ja wohl ein billiger Taschenspielertrick.

Interessant finde ich aber die Formulierung von Schulz, der meinte die Akteure der neuen Regierung in Griechenland, müssten jetzt mal langsam aus dem "Wahlkämpfermodus" kommen. Also ich finde es mal ganz erfrischend, dass es noch Menschen, Politiker gibt, die für sich gelten lassen: "Nach der Wahl ist vor der Wahl."

Hier ist vor kurzem ein Bericht zu einem Dokumentarfilm gelaufen, den Alfred Hitchkock gemacht hatte, der dann aber nie veröffentlicht wurde. Dabei wurden hauptsächlich Filmaufnahmen verwendet, die bei der Befreiung der KZs gemacht wurden. So schreckliche Bilder hab ich noch nie gesehen. U. a. ging es auch um Griechenland. Hier sollen die Deutschen noch schlimmer gehaust haben, als in anderen Ländern. Hitler war den Griechen gegenüber zu Beginn wohl sehr positiv eingestellt, dann fielen sie jedoch in "Ungnade". Möglicherweise war das der Grund.

Ich gehöre ja auch zu der Fraktion die sagt: "Irgendwann muss es ja mal gut sein", aber als ich diese Bilder gesehen hab, ich weiss nicht, irgendwie hab ich mich in dem Moment für mich selbst für mein "Deutschsein" geschämt, wobei geschämt vielleicht das falsche Wort ist, es hat mich irgendwie demütig, stumm gemacht. Vielleicht sollte das "Irgendwann muss es ja mal gut sein", zwar gesagt werden können, aber herausgeschrieen sollte es nicht werden.

Dazu passte auch, was gestern ein Kriegsberichterstatter, der seit Jahrzehnten in Kriegsgebieten unterwegs ist, auf die Frage sagte, ob auf Tote mit der Kamera draufgehalten werden sollte. Er meinte: Ja. Und die Frage warum es dann nicht gemacht würde beantwortete er sinngemäss so: "Es ist nicht gewünscht, würden die Bilder der Toten, der Verstümmelten gezeigt, würde niemand mehr freiwillig in einen Krieg ziehen".

>> Müsste das Ding nicht längst verjährt sein?

Gute Frage. Und aus welcher Sicht? Sowas wie eine automatische Verjährung gibt es nicht. Verjährungen werden mehr oder weniger willkürlich gesetzlich festgeschrieben unter dem Aspekt, dass irgendwann einmal sowas wie "Rechtsfrieden" herrschen soll. Und das sich international festgelegt wurde, dass irgendetwas in einem Zeitraum X automatisch verjähren soll ist mir nicht bekannt.

In Deutschland haben wir Verjährungszeiten von weniger Monaten bis 30 Jahre. Mord verjährte auch einmal, mittlerweile ist diese Verjährungsfrist gestrichen, wegen der Nazis. Selbst wenn es international eine Verjährung gäbe, Vereinbarungen wie: Wir verschieben dass in den Zeitraum nach einem Friedensvertrag würden die Verjährung unterbrechen. So, jetzt haben wir die Situation, dass 1990 das "Zwei plus vier Abkommen" geschlossen wurde, welches aber nicht Friedensvertrag genannt wurde. Faktisch ist es ein Friedensvertrag, die Deutschen sagen aber: "Es steht nicht Friedensvertrag drüber, also ist es auch keiner".

Wer hat jetzt Recht? Mal vereinfacht nach deutschen Normen: Ein Schuldner müsste davon ausgehen, wie ein Gericht den Friedensvertrag, der jedoch nicht Friedensvertrag heisst, rechtlich einstufen könnte. Würde ein Gericht, was ich für mehr als wahrscheinlich halte, sagen, dass es egal ist was über einem Vertrag drübersteht, weil sich aus dem Inhalt ergibt, um welchen Vertrag es sich handelt, hätte eine theoretisch angenommene Verjährung 1990 angefangen zu laufen. Würde ein Gericht sagen, dass dieses Abkommen keinesfalls einen Friedensvertrag darstellt, wäre die Verjährung immer noch unterbrochen und Deutschland würde sich noch im Kriegszustand befinden, im Zustand des Waffenstillstands. Die Praxis hat aber diese Argumentation lange wiederlegt und dabei geht es um Reparationszahlungen, also Schadensersatz.

Der Kredit ist wieder eine andere Sache. Da er den Griechen wohl aufgezwungen wurde, wäre er nach deutschem Zivilrecht sittenwidrig, der Vertrag damit hinfällig. Die Gläubiger, die Griechen müssten also so gestellt werden, wie sie vor den aufgezwungenen Vertrag dastanden. Mit der Sittenwidrigkeit zu argumentieren ist aber Sache des Gläubigers >> (SCHEISSE, FALSCH, MISSVERSTÄNDLICHICH, IST NATÜRLICH SACHE DES SCHULDNERS! NORMALERWEISE, IN DIESEM FALL AUSNAHMSWEISE DES GLÄUBIGERS, WEIL DIE JA VOM SCHULDNER GEZWUNGEN WURDE) <<

Er (DIE GRIECHEN) kann es also auch lassen und auf Vertragserfüllung bestehen. So wie es aussieht wurde der "Kreditvertrag" bis heute von keiner Seite gekündigt, bzw,, von den Griechen nicht wegen Sittenwidrigkeit angefochten, wobei es natürlich wieder fraglich ist, ob sowas wie Sittenwidrigkeit international überhaupt greifen würde.

Also ich möchte das nicht entscheiden müssen. Da werden bei einigen Juristen auf allen Seiten jetzt wohl einige Köpfe gehörig rauchen. Und dann stellt sich natürlich auch die Frage wo, nach welchem Recht geklagt werden könnte und wie dann ein Urteil, egal wie es am Ende aussieht, umgesetzt, vollstreckt werden könnte.

>> Die Frage ist, wer ist der Rechtsnachfolger des dritten Reiches.

Die Frage dürfte sich mittlerweile mit der "Rückgliederung" der DDR erledigt haben. Rechtsnachfolger ist die heutige Bundesrepublik Deutschland. Und ich gehe einmal davon aus, dass im "Kreditvertrag" zur Verjährung nichts gesagt ist. Alles andere wäre mehr als ungewöhnlich und überraschend. Wäre die Verjährung im Vertrag geregelt würden die Griechen entweder schweigen oder sich auf eine vereinbarte Verjährungsfrist berufen, so sie denn zu ihren Gunsten ausfallen würde. So dumm sind deren Juristen auch nicht.

Jo Margin, da haste absolut Recht. Die Fragestellung müsste eigentlich lauten: Wer ist passivlegitimiert? Aber das versteht dann fast niemand mehr.

*** Link veraltet ***

>> gibt es diesen Status überhaupt im Zusammenhang mit dem Völkerrecht - ich behaupte mal ganz kühn - nein.

Das gibt es in jedem Rechtssystem, auch abstrakten. Wenn Du derjenige bist, der glaubt einen Anspruch zu haben bist Du derjenige der diesen Anspruch geltend machen kann, Du bist aktivlegitimiert. Derjenige, gegen den sich ein Anspruch richtet ist der Passivlegitimierte. Das Problem, welches ein Aktivlegitimierter manchmal hat ist, dass er in komplizierten Konstellationen selbst herausfingen muss wer der Passivlegitimierte ist. Klagt ein Aktivlegitimierter gegen den falschen Passivlegitiemierten braucht der nur zu bestreiten passivlegitimiert zu sein und das Ding ist um.

Klar Guppy, die Verjährung fängt dann an zu laufen, wenn ein Ereignis eintritt, ein Schuldner z. B. in Verzug ist, bei manchen Konstellationen beginnt der Verjährunglauf mit der Kenntnisnahme. Wann aber die verschiedenen Verjährungsfristen zu laufen anfangen ist in den einzelnen Rechtstaatlichkeiten normativ geregelt, ergibt sich in Deutschland z. B. aus den Schuldrecht. Ebenso sind die einzelnen Verjährungsfristen gesetzlich geregelt., die sind von Staat zu Staat unterschiedlich, weil, wie schon einmal gesagt, völlig willkürlich festgesetzt. Und eine Vereinbarung, dass z. B. über Schadensersatzzahlungen verhandelt werden soll, wenn ein bestimmtes Ereignis eintritt, stellt zunächst eine Unterbrechung der Verjährung dar, sie ruht also und ist auch sowas wie ein Schuldzugeständnis, weil ja nur noch über die Höhe des Schadensersatzes entschieden werden soll und nicht darüber, ob überhaupt ein Anspruch besteht. Die Schuld zu haben, bzw., gehabt zu haben bestreitet die deutsche Regierung ja auch nicht, sie bestreiten halt nur, dass der Anspruch noch geltend gemacht werden kann.

Und ob das so ist, ist halt mehr als fraglich.

Also: Wenn keine gesetzliche Regelungen greifen oder es Abmachungen zur Verjährung gibt verjährt aus juristischer Sicht ALLES niemals. Völkerrechtlich könnte man vielleicht irgendwann sagen: Konkludentes Akzept in Konstellationen, die sich nicht mehr rückgängig machen lassen oder nur mit Waffengewalt geregelt werden könnten.

Und im Falle der Krim könnte z. B., basierend auf deutschem Zivilrecht, argumentiert werden, dass Russland der Ukraine die Krim unter dem Aspekt geschenkt hat, dass die Ukraine in Sowjetverbund bleibt, weil, wenn die damaligen russischen Schenker gewusst hätten was zwischen 1990 und 2014 passieren wird, hätten sie wohl die Krim nicht verschenkt. Vertragsrecht: Wenn die Geschäftsgrundlage entfallen ist, hat sich auch eine Vereinbarung, ein Vertrag erledigt. Gut, ein Geschenk zurückzufordern ist natürlich etwas schwieriger, mit Gewalt darf es sich zunächst nicht genommen werden. Aber es könnte sich straffrei genommen werden, wenn ein Gericht später sagen würde, dass es sowieso hätte zurückgeben werden müssen. Und auch ein Schenkung ist ein Vertrag, weil es da jemanden gibt, der schenken will und es jemanden geben muss, der erklärt das Geschenk annehmen zu wollen. Und sei es auch nur konkludent durch Entgegennahme und Danksagung.

So, will jemand den juristischen Knoten aufmachen?

Ich bin bei dem Spiel raus, weil überfordert.

>> Herjeh was ein Chaos.

Jo, wie immer, wenn Juristen beteiligt sind.

Wenn Du nicht überzeugen kannst: Verwirrre.